Ablehnung einer Sachverständigen

Leitsatz

Das Familiengericht hatte in einem Sorgerechtsverfahren mit Beschluss vom 15.5.2009 die Einholung eines schriftlichen Gutachtens angeordnet und zur Sachverständigen die Dipl.-Psych. R. bestimmt. Angefertigt wurde das Gutachten vom 24.11.2009 sodann aber - und zwar in alleiniger Verantwortung - von dem Dipl.-Psych. H. Dieser Umstand war für die Beteiligten jedoch nicht überraschend, sondern seitens der Sachverständigen bereits mit Schreiben vom 27.5.2009 dem FamG und auch den Beteiligten mitgeteilt worden.

Diese Mitteilung war für das FamG Anlass, seinen Beweisbeschluss gemäß § 360 S. 2 ZPO von Amts wegen zu ändern. Zwar sei dies - zulässigerweise - zunächst nur stillschweigend erfolgt, was sich insbesondere aus dem Sitzungsprotokoll vom 16.6.2009 und aus dem Schreiben des Gerichts vom 20.7.2009 erschließen lasse.

Der Antragsteller hat die Sachverständige H., von der das Gutachten tatsächlich erstellt wurde, wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Das FamG hat diesen Ablehnungsantrag als unbegründet erachtet.

Hiergegen wandte sich der Antragsteller mit der Beschwerde und vertrat die Auffassung, das Gutachten der Dipl.-Psych. H. vom 24.11.2009 sei nicht verwertbar.

Sein Rechtsmittel blieb ohne Erfolg.

Sachverhalt

Siehe Kurzzusammenfassung

Entscheidung

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hielt das OLG das Gutachten der Dipl.-Psych. H. vom 24.11.2009 für verwertbar.

Das FamG hat spätestens mit der Übersendung des Gutachtens, der Mitteilung von der Ladung der "Sachverständigen H." und der befristeten Gelegenheit zur Stellungnahme i.S.d. § 411 Abs. 4 ZPO den Beteiligten ausdrücklich zur Kenntnis gebracht, dass es nach Eingang des Gutachtens der Dipl.-Psych. H. nunmehr diese anstelle von Dipl.-Psych. R. zum gerichtlichen Sachverständigen zu ernennen und dere...