AGS 01/2022, Lissner/Dietrich/Schmidt, Beratungshilfe mit Prozess- und Verfahrenskostenhilfe - Ein Handbuch und Nachschlagewerk für die Praxis

Herausgegeben von Dipl.-Rechtspfleger Stefan Lissner und Joachim Dietrich sowie Richter am BGH Dr. Carsten Schmidt. Verlag Kohlhammer, Stuttgart. 4. Aufl., 2022. XXVI, 496 S., 95,00 EUR

Das vorliegende Werk hat sich zwischenzeitlich zu einem Standardwerk im Rahmen der Beratungs- und Prozesskostenhilfe entwickelt. Die Verfasser liefern ein ausführliches Nachschlagewerk, das den praktischen Bedürfnissen gerecht wird. Zahlreiche Hinweise, Beispiele und Formulierungshilfen erhöhen den praktischen Nutzen. In Teil 1 wird die Beratungshilfe dargestellt, beginnend mit den subjektiven und objektiven Voraussetzungen der Beratungshilfe, dem Umfang der Beratungshilfe und vor allen Dingen dem Umfang der gebührenrechtlichen Angelegenheit. Gerade hier ergeben sich in der Praxis regelmäßig erhebliche Probleme. Dies gilt insbesondere in Familiensachen bei der Frage, ob und wann Trennungs- und Scheidungsfolgesachen als gesonderte Angelegenheiten in der Beratungshilfe zu behandeln sind und wann nur eine einzige Angelegenheit anzunehmen ist. Das Bewilligungsverfahren wird ebenso dargestellt wie das Rechtsmittelverfahren und selbstverständlich auch die Vergütung in der Beratungshilfe. Hier waren die Änderungen durch das KostRÄG 2021 zu beachten. Auch der grenzüberschreitenden Beratungshilfe ist ein Kapitel gewidmet. Der zweite Teil befasst sich mit der PKH und VKH und erläutert auch hier die objektiven und subjektiven Voraussetzungen. In einem weiteren Kapitel werden Fragen der Mutwilligkeit erörtert, die in der Praxis eine sehr große Rolle spielen, insbesondere in Familiensachen, die hier zu Recht wegen ihrer besonderen Probleme auch besonders behandelt werden. PKH und VKH für Rechtsmittelverfahren und die Vollstreckung werden ebenso behandelt. Das Verfahren der PKH-Bewilligung einschließlich der Restmittel wird dargestellt, die Kosten des PKH-Verfahrens und die Wirkungen der Beiordnung des Rechtsanwalts. Äußerst hilfreich sind die in Teil 3 abgedruckten Anhänge zu zahlreichen Verordnungen und Durchführungsbestimmungen. Das fast 500 Seiten starke Handbuch lässt damit keine Frage der Beratungs-, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe offen und kann jedem Anwalt nur dringend ans Herz gelegt werden, der sich mit Beratungshilfe oder PKH-/VKH-Mandaten zu befassen hat.

Autor: Norbert Schneider

Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen

AGS 1/2022, S. IV