AGS 01/2024, MüKo zum Wettbewerbsrecht, Band 1/1 und 1/2: Europäisches Wettbewerbsrecht / Band 2: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) §§ 1-96, 185, 186

Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. Dres. h.c. Franz Jürgen Säcker; Prof. Dr. Florian Bien; Prof. Dr. Peter Meier-Beck und Dr. Frank Montag. Band 1/1 und 1/2: 4. Aufl., 2023; Band 2: 4. Aufl., 2022. C.H. Beck, München. Band 1/1: XXXIX, 2.787 S., Band 1/2: XXXIX, 1.363 S., Band 2: XXXIV, 2.276 S., 777,00 EUR

Mit den Bänden 1 (zwei Teilbände) und 2 hat der Start der 4. Aufl. des eingeführten Kommentars begonnen, der das gesamte Wettbewerbsrecht in insgesamt fünf Bänden kommentiert. Die Bände 3, 4 und 5 werden nicht mehr in der 3. Aufl. erscheinen. Sie überspringen die 3. Aufl. und erscheinen sogleich in der 4. Aufl., um das Gesamtwerk auf einen einheitlichen Stand zu bringen. In den fünf Bänden wird das gesamte Kartellrecht einschließlich der Missbrauchs- und Fusionskontrolle sowie das Beihilfen- und Vergaberecht im Detail erläutert, und zwar aufgeteilt wie folgt: Unionskartellrecht (Band 1), deutsches Kartellrecht (Band 2), Vergaberecht (Bände 3 und 4) und Beihilfenrecht (Band 5). Der zuerst erschienene Band 2 zum deutschen Wettbewerbsrecht kommentiert das GWB und berücksichtigt vollumfänglich die 10. GWB-Novelle mit ihren grundlegenden Neuerungen des gesamten Kartellrechts, insbesondere der erheblichen Verschärfung für große Digital-Unternehmen und Internet-Plattformen. Die nunmehr präzisierten Kriterien betreffend digitale Marktmacht finden sich in der Kommentierung des Digital Markets Act (DMA). Auch die Korrekturen der 10. GWB-Novelle durch das Gesetz zu Unternehmensbasisdaten vom Sommer 2021 sind berücksichtigt. Da das GWB mit dem EU-Kartellrecht (Art. 101 AEUV) harmonisiert wurde, beschränkt sich die Kommentierung in Band 2 darauf, grds. auf die umfassenden Darstellungen der horizontalen und vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen in Art. 101 AEUV zu verweisen und nur noch die für die BRD besonders relevanten Fallgruppen weiter zu erläutern. Dadurch werden Doppelkommentierungen vermieden. Der Band 1 enthält die Erläuterung des gesamten europäischen Kartellrechts einschließlich der Missbrauchs- und Fusionskontrolle sowie des einschlägigen Verfahrensrechts. Die Aufteilung in zwei Teilbände ist schon deshalb erforderlich geworden, weil die Großkommentierung des DMA bereits knapp 500 Seiten umfasst. Im Teilband 1/1 finden sich die Grundlagen, das Primärrecht der Art. 101–106, der DMA, die VO 1/2003 (Wettbewerbsverfahrensrecht) sowie die neue Vertikal-GVO. Der Teilband 1/2 umfasst sodann die Erläuterung weiterer Gruppenfreistellungsverordnungen (Kfz-Vertrieb, Forschung und Entwicklung, Technologie-Transfer und Spezialisierung), die Fusionskontrollverordnung und den Rechtsschutz. Die Neuauflage zeichnet sich aus durch eine praxisnahe und zugleich aber auch wissenschaftlich geprägte Darstellung aller Teilbereiche des Wettbewerbsrechts. Das Autorenteam stammt aus den Kreisen der Wettbewerbsbehörden, der Anwaltschaft, der Justiz, aus Unternehmen und aus der Wissenschaft. Das gesamte Wettbewerbsrecht wird einschließlich seiner notwendigen Bezüge zur Praxis der Kartellbehörden überzeugend auf gleichbleibend hohem Niveau, aktuell und systematisch kommentiert. Für die mit dem Kartellrecht befassten Gerichte, Anwälte und Unternehmen ist der MüKo zum Wettbewerbsrecht eine unverzichtbare Informationsquelle und Entscheidungshilfe.

Autor: Dr. Harald Schneider

Rechtsanwalt und FA IT-Recht Dr. Harald Schneider, Siegburg

AGS 1/2024, S. III - IV