AGS 02/2022, Baronin von König/Horsky, Kosten- und Vergütungsfestsetzung in Zivilsachen

Von Renate Baronin von König und Prof. Dr. Oliver Horsky. 3. Aufl., 2021. Verlag Gieseking, Bielefeld. 314 S., 39,00 EUR

Die 3. Aufl. des in der Reihe "Rechtspfleger – Studienbücher" erschienenen Werks wird nunmehr von dem an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin tätigen Prof. Dr. Horsky bearbeitet. Selbstverständlich liegt der Neuauflage der aktuelle Gesetzesstand unter Berücksichtigung des KostRÄG 2021 zugrunde. Der Bearbeiter behandelt die Materie des Kosten- und Vergütungsfestsetzungsverfahrens anhand von zehn Fällen aus der Praxis, denen eine ausführliche Besprechung beigefügt wird. Dies beginnt mit einem einfachen Fall zur Kostenfestsetzung, wird dann etwas schwieriger bei der Kostenausgleichung, geht dann weiter mit den Besonderheiten der Kostenfestsetzung bei PKH. Dem folgen Fälle betreffend die Festsetzung der PKH-Anwaltsvergütung aus der Landeskasse. Dem schließen sich Fälle zur Vergütungsfestsetzung an. Den Abschluss bilden zwei Fälle aus dem familiengerichtlichen Verfahren, in denen es ebenfalls um die Festsetzung der VKH-Anwaltsvergütung und auch um den Forderungsübergang auf die Landeskasse gem. § 59 RVG geht.

Die Besprechungen zu den einzelnen Fällen sind sehr ausführlich. Soweit dies fallbezogen ist, erörtert Horsky ausführlich die Gerichtskosten sowie die Zulässigkeit und die Begründetheit der jeweils gestellten Anträge. Dabei geht der Autor auch auf die gebühren- und erstattungsrechtlichen Besonderheiten des jeweiligen Falles ein. Dem folgt das Gutachten zu dem betreffenden Fall, in dem der Autor im Einzelnen erläutert, ob der entsprechende Antrag zulässig ist und welche zur Festsetzung angemeldeten Positionen begründet sind.

Der hohe Praxisbezug wird dadurch dargestellt, dass jeder Fall aus einem Aktenauszug besteht. Bei der Fallbesprechung weist Horsky auf weiterführende Rspr. und Lit. hin. Auf diese praxisgerechte Weise wird dem Leser nach und nach fast das gesamte Spektrum des Kosten- und Vergütungsfestsetzungsverfahrens nahegebracht. Mit den aus der Bearbeitung der zehn Fälle gewonnenen Erkenntnissen kann der Leser dann die meisten in der alltäglichen Praxis des Kosten- und Vergütungsfestsetzungsverfahrens auftretenden Probleme lösen.

Das praxisgerechte Arbeitsbuch vermittelt nicht nur den Rechtspfleger-Studenten, sondern auch den RENO-Angestellten und den Rechtsanwälten weit mehr als die für das Kosten- und Vergütungsfestsetzungsverfahren erforderlichen Grundkenntnisse. Erfreulich ist auch, dass der Verlag trotz merklicher Erweiterung des Umfangs den moderaten Preis der Vorauflage beibehalten hat.

Autor: Heinz Hansens

VorsRiLG a.D. Heinz Hansens, Berlin

AGS 2/2022, S. III - IV