AGS 03/2019, Mock, Die Praxis der Forderungsvollstreckung

Von Dipl. Rpfl. Peter Mock. 2019. Deutscher AnwaltVerlag, Bonn. 856 S., 79,00 EUR

In der Form eines Handbuches führt uns der Autor durch alle wesentlichen Gebiete der Forderungsvollstreckung und erläutert hierbei auch die einschlägigen zu nutzenden Formulare, wobei sich der Aufbau der Darstellung an der zeitlichen Abfolge des Vollstreckungsverfahrens anlehnt. Ausführlich wird etwa das Pfändungsverfahren einschließlich der Pfändung von Arbeitseinkommen, P-Konto und Pfändung von Sozialleistungen sowie Pfändungen von Bankguthaben beschrieben. Der Autor verweist hierbei auf zahlreiche Urteile und Fundstellen in den Fachbüchern.

Insgesamt wird hier ein schwieriges Rechtsgebiet "aus erster Hand" eines erfahrenen Rechtspflegers übersichtlich dargestellt und Basiswissen und viele Details werden verständlich vermittelt. Insoweit ist der Band eine wertvolle Hilfe für eine erfolgreiche Vollstreckung.

Bei einigen Fragen hätte man sich jedoch weitergehende Ausführungen gewünscht, so bei der Vollstreckung Zug um Zug (hier: § 3 Rn 99). Ist etwa die Zahlung nur Zug um Zug gegen Auskunft tituliert, so finden sich in § 765 ZPO leider nur wenige Hinweise für ein richtiges Vorgehen. Positiv ist hierbei, dass der Autor eine Zustellung mit anwaltlichem Empfangsbekenntnis ausreichen lässt und zudem erklärt, ob erfüllt wurde hat das Vollstreckungsgericht selbstständig zu prüfen. Leider sind die Meinungen hierzu sehr unterschiedlich. Einige Auffassungen laufen darauf hinaus, eine neue Klage zu verlangen, festzustellen, dass erfüllt (die Auskunft erteilt) wurde. Auch sonst gilt es viele offene Fragen: Reicht es etwa aus, wenn der Zugang der Auskunft im Beschwerdeverfahren zugestanden wird, wenn der Inhalt nur beanstandet wird mit dem Hinweis, diese sei nicht vollständig, oder gilt hier auch § 138 Abs. 3 ZPO, dass dies zu unsubstantiiert ist und das Vollstreckungsgericht die Erfüllung der titulierten Auskunft daher zu Grunde legen muss?

Kurzum, hier wären weitere Ausführungen und Tipps des Praktikers interessant und angezeigt.

Auch das Register weist hier einige Lücken auf (z.B. Zug um Zug Vollstreckung), ist aber sonst sehr umfangreich.

Zusammenfassend: Ein sehr übersichtlicher und weitgehend überzeugender Einstieg in die Forderungsvollstreckung, dem viele Auflagen zu wünschen sind.

Eine Anschaffung, die sich schon im ersten Vollstreckungsfall lohnt!

Autor: Rechtsanwalt Dr. Jürgen Niebling, Olching/München

Rechtsanwalt Dr. Jürgen Niebling, Olching/München

AGS 3/2019, S. IV