AGS 04/2023, Kindl/Meller-Hannich, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung

Herausgegeben von Prof. Dr. Johann Kindl und Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich. 4. Aufl., 2021. Nomos Verlag, Baden-Baden. 3.506 S., 148,00 EUR

Der bereits in 4. Aufl, erschienene Handkommentar erfasst das gesamte Zwangsvollstreckungsrecht in einem einzigen Band. Dies ermöglicht dem Leser ein effektives Arbeiten im Bereich des Zwangsvollstreckungsrechts, selbst wenn es sich um Spezialbereiche handelt. Sämtliche Fragen des Rechts der Zwangsvollstreckung, sei es nach der ZPO, dem ZVG, dem FamFG, dem AnfG oder dem RPflG, werden in einem einzigen Band praxisgerecht erörtert. Dabei verweisen die Autoren auch auf die korrespondierenden Vorschriften der GVGA und der GVO.

Für den Leser dieser Zeitschrift besonders von Interesse sind die detaillierten Ausführungen zu den Kosten der jeweiligen Zwangsvollstreckungsmaßnahme zum GKG, GNotKG, RVG oder zum GvKostG. Beispielhaft sei hier auf die Kommentierung des in der Praxis besonders häufig anzuwendenden § 765a ZPO zum Vollstreckungsschutz verwiesen. Dort erörtert Bendtsen sowohl die Gerichts- als auch die Anwaltskosten und befasst sich auch mit dem Gegenstandswert. Die die Kosten der Zwangsvollstreckung regelnde Bestimmung des § 788 ZPO wird von Kawell ausführlich auf 30 Seiten erläutert. Hinsichtlich der Zuständigkeit für die Kostenfestsetzung unter § 788 ZPO Rn 107 ff. vermisse ich allerdings einige Ausführungen zu den Fällen, in denen nicht das in § 788 Abs. 2 ZPO aufgeführte Vollstreckungsgericht, sondern das Prozessgericht zuständig ist. Dies betrifft nämlich nicht nur den von Kawell erörterten Fall der Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel, sondern auch die Festsetzung von Kosten der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung (KG AGS 2019, 92 m. Anm. N. Schneider = RVGreport 2019, 26 [Hansens]) oder die Kosten der im Ausland erfolgten Zwangsvollstreckung.

Ergänzt werden die Erörterungen durch zahlreiche Antrags- und Tenorierungsmuster. Zu bestimmten Besonderheiten der Zwangsvollstreckung enthält das Handbuch Schwerpunktbeiträge, in denen zusammenfassend besondere Probleme dargestellt werden, so etwa die Themen "Zwangsvollstreckung und Betreuung", "Zwangsvollstreckung in Ansprüche aus Sozialleistungen" oder "Zwangsvollstreckung im Mietverhältnis". Außerdem werden europäische Verordnungen mit vollstreckungsrechtlichem Bezug im Wortlaut abgedr. und – soweit erforderlich – kommentiert.

Wer sich – ob im Anwaltsbüro, in Behörden oder bei Gericht – mit dem Recht der Mobiliar- und Immobiliarzwangsvollstreckung zu befassen hat, findet in dem Handkommentar eine Vielzahl von Hinweisen, Formularen und Anregungen in einem einzigen Band.

Autor: Heinz Hansens

VorsRiLG a.D. Heinz Hansens, Berlin

AGS 4/2023, S. III - IV