AGS 06/2024, Fragen und Lösungen / I. Fragen

1. Ausgangsfall

Rechtsanwalt A wird von Herrn O, der türkischer Staatsangehöriger und der deutschen Sprache nicht mächtig ist, beauftragt, eine Darlehensforderung i.H.v. 10.000,00 EUR einzuklagen. Hierzu legt O dem Rechtsanwalt ein Konvolut von Unterlagen vor, die teils in türkischer, teils in deutscher Sprache verfasst sind. Rechtsanwalt A, der ebenfalls aus der Türkei stammt und sowohl die türkische als auch die deutsche Sprache gut beherrscht, übersetzt erst einmal für sich die in türkischer Sprache abgefassten Dokumente, zu denen auch der verfahrensgegenständliche Darlehensvertrag gehört.

In einem einstündigen auf Türkisch geführten Gespräch erörtert Rechtsanwalt A dem O die Sach- und Rechtslage, bespricht mit ihm das Prozesskostenrisiko und den Verlauf des Klageverfahrens. Dabei erläutert Rechtsanwalt A seinem Mandanten auch den Inhalt der in deutscher Sprache abgefassten Dokumente.

Welche Vergütung ist Rechtsanwalt A bis zu diesem Zeitpunkt angefallen?

2.1. Abwandlung

Nunmehr reicht Rechtsanwalt A beim Prozessgericht die von ihm gefertigte Klageschrift ein und fügt ihr als Anlage die von dem vereidigten Dolmetscher D gefertigte schriftliche Übersetzung der in türkischer Sprache verfassten Dokumente, insbesondere des Darlehensvertrages, bei. Mit einem auf Türkisch verfassten kurzen Schreiben übersendet Rechtsanwalt A seinem Mandanten eine Abschrift der Klageschrift. Den Dolmetscher D hat Rechtsanwalt im eigenen Namen beauftragt und ihm dessen in Anwendung der §§ 8 ff. JVEG berechnete Vergütung i.H.v. 800,00 EUR gezahlt.

Welche Vergütung ist Rechtsanwalt A nunmehr entstanden?

3.2. Abwandlung

Der Beklagte beantragt mit seiner Klageerwiderung, die Klage abzuweisen, und tritt Beweis unter Vorlage von in deutscher Sprache verfassten Urkunden an. Aus diesen ergibt sich, dass der Beklagte schon vor Klageerhebung gegen die Darlehensforderung mit einer fälligen Gegenforderung aufgerechnet hat.

In einem weiteren Besprechungstermin übersetzt Rechtsanwalt A dem Kläger mündlich die Klageerwiderungsschrift und überreicht ihm eine von ihm selbst gefertigte schriftliche Übersetzung der von dem Beklagten eingereichten Urkunden betreffend die Aufrechnung in die türkische Sprache. Sodann bespricht Rechtsanwalt A mit seinem Mandanten die Sach- und Rechtslage und die danach bestehende äußerst geringe Aussicht, den Rechtsstreit zu gewinnen. Hieraufhin beauftragt O den Rechtsanwalt A, die Klage wegen der fehlenden Erfolgsaussicht zurückzunehmen, was dieser auch tut.

Welche Vergütung kann Rechtsanwalt A nunmehr abrechnen?