In der täglichen Praxis spielen die Beratungshilfe, die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe eine immer größere Rolle. Zahlreiche Probleme und Streitfragen haben sich hier ergeben, beginnend mit dem Bewilligungsverfahren bis zum späteren Festsetzungsverfahren. Anliegen der Verfasser war es, für diese Gesamtmaterie ein Lehrbuch herauszugeben, das sich an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Das Buch wendet sich in erster Linie an Rechtspfleger und Richter, aber auch an Rechtsanwälte, Bürovorsteher sowie Rechtsanwaltsfachangestellte.
Teil 1 des Werkes behandelt die Beratungshilfe und beleuchtet ausführlich die subjektiven und objektiven Voraussetzungen für deren Bewilligung. Insbesondere der Berechnung des einzusetzenden Einkommens sind umfangreiche Ausführungen gewidmet. Der Umfang der Beratungshilfe, insbesondere der Begriff der Angelegenheit wird ebenso beleuchtet wie das weitere Bewilligungsverfahren. Hieran schließt sich dann die Vergütung in der Beratungshilfe an. Auch die grenzüberschreitende Beratungshilfe wird behandelt.
Teil 2 des Werkes befasst sich mit der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe. Ausführlich behandelt werden insbesondere die Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht sowie die Frage der Mutwilligkeit, insbesondere in familienrechtlichen Angelegenheiten. Gesondert behandelt wird die Prozesskostenhilfe für Rechtsmittelverfahren und für die Zwangsvollstreckung. Das Verfahren der Prozesskostenhilfebewilligung einschließlich der Rechtsmittel wird ebenso dargestellt wie der Umfang der Beiordnung des Anwalts.
Abgerundet wird das Werk dann mit Teil 3, in dem für die Praxis wichtige Verordnungen und sonstige Vorschriften sowie Antragsmuster abgedruckt sind.
Das Werk besticht durch seine Vollständigkeit und übersichtliche Kasuistik. Es lässt keine Frage offen. Hilfreich sind auch die zahlreichen Hinweise und Praxistipps sowie Beispiele und Muster. Bei diesem neuen Lehrbuch zur Beratungs-, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe handelt es sich um ein rundherum gelungenes Werk, das seinen Platz in der Praxis finden wird.
Norbert Schneider
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