AGS 08/2022, Schneider/Kurpat, Streitwertkommentar für Zivilprozess und FamFG-Verfahren

Von Rechtsanwalt Norbert Schneider und Richter am Oberlandesgericht Ralf Kurpat 15. Aufl., 2022. Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln. 1.787 S., 149 EUR

Ohne Berücksichtigung des richtigen Streitwertes und Gegenstandwertes lassen sich Gerichts- und Anwaltsgebühren nicht richtig ermitteln. Ohne Kenntnis des Zuständigkeitsstreitwertes lässt sich häufig ein zulässiges Rechtsmittel nicht einlegen. Dies hat der Begründer des Streitwertkommentars, Dr. Egon Schneider, vor über 50 Jahren erkannt. Das in vielen Gesetzesvorschriften verstreut geregelte Streitwertrecht haben die Autoren in eine alphabetische Darstellungsform gebracht. Hierdurch kann der im Einzelfall gesuchte Wert schnell ermittelt werden, ohne dass der Leser erst einmal die einschlägige Gesetzesvorschrift ermitteln muss.

Die 15. Aufl. berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen im Kostenrecht sowie die Rspr. bis zum 30.6.2021. Die Autoren haben die Neuauflage auch zum Anlass genommen, neue Stichwörter in den Streitwertkommentar aufzunehmen, wie etwa "Anlageberatung", "Datenschutzrechtliche Ansprüche" oder "Musterfeststellungsklage".

Die Darstellung entspricht den Anforderungen der Praxis. Im allgemeinen Teil werden die einzelnen Wertfestsetzungsverfahren zusammenhängend dargestellt. Im ZPO-Teil ist der Streitwertkommentar dann nach sachverhaltsorientierten Stichwörtern aufgebaut. Die bisher dort mitbehandelten Werte in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit werden nunmehr in einem gesonderten Teil des Werks erörtert. Die familienrechtlichen Werte werden in einem separaten ebenfalls alphabetisch sortierten FamFG-Teil dargestellt. Innerhalb der einzelnen Stichwörter wird die Kommentierung in Zuständigkeits-, Gebühren- und Rechtsmittelstreitwerte unterschieden. Zahlreiche Rechenbeispiele und Schriftsatzmuster und Kurzübersichten über die Rspr. erleichtern die praktische Umsetzung. Beispielhaft sei hier auf die vielen Berechnungsbeispiele beim Stichwort "Einstweilige Anordnung" unter Rn 3.876 und 3.884 ff. verwiesen. Tabellarische Kurzübersichten über die Streitwertregelungen, etwa bei Rn 3.898 und über die Rspr. zu einzelnen Streitwertfragen, etwa bei Rn 3.678 sowie bei Rn 3.690 betreffend eine Übersicht der Rspr. zu Unterhaltsfreibeträgen geben den Leser schnell wichtige Informationen. Längeren Kommentierungen zu einzelnen Stichwörtern wird eine Gliederungsübersicht vorangestellt, wie etwa bei dem Stichwort "Elterliche Sorge" ab Rn 3. 900, bei dem die Erläuterungen über 70 Randnummern umfassen. Ein ausführliches Sachregister führt ohne großen Aufwand zu dem gesuchten Stichwort.

Der seit über 5 Jahrzehnten bewährte Streitwertkommentar Schneider/Kurpat ist auch in der 15. Aufl. ein unverzichtbares Hilfsmittel für alle im Zivilprozess und/oder im FamFG-Verfahren tätigen Anwälte, Richter und sonstige Gerichtsangehörigen.

Autor: Heinz Hansens

VorsRiLG a.D. Heinz Hansens, Berlin

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