AGS 11/2010, Die Kostenfestsetzung

Bearbeitet von Heinrich Hellstab, Friedrich Lappe, Wolfgang Madert und Wolfgang Mathias. Begründet von Kurt von Eicken, Verlag Wolters Kluwer-Luchterhand. 20. Aufl. 2011, XXXIII; 540 S. 129,00 EUR.

Seit der Vorauflage von 2006 hat sich einiges geändert. Insbesondere die mit dem FGG-ReformG eingeführten neuen Verfahrensvorschriften waren zu berücksichtigen. Darüber hinaus war umfangreiche Rspr. einzuarbeiten.

Zu beachten ist, dass in der Praxis das Kostenfestsetzungsverfahren von anwaltlicher Seite vernachlässigt wird. Zu Unrecht – geht es hier doch häufig nicht nur um die Realisierung der Erstattungsansprüche des Mandanten, sondern auch – mittelbar – um eigene Ansprüche. Daher sollte sich der Anwalt im Kostenfestsetzungsverfahren auskennen. Die umfangreiche Rspr. zeigt, dass hier Beschwerden und Rechtsbeschwerden oft erfolgreich sind., siehe zuletzt die Entscheidung des BGH zur Erstattungsfähigkeit des Verdienstausfalls einer GmbH für ihren Geschäftsführer (AGS 2009, 100) oder die Entscheidung des OLG Köln zur Kostenerstattung des nicht am BGH zugelassenen Anwalts (S. 530 – in diesem Heft). Es lohnt sich oft auch, hartnäckig zu bleiben und die eigenen Erstattungsansprüche weiter zu verfolgen. Rechtspfleger neigen allzu oft zu der unzutreffenden Auffassung, Kostenpositionen vorschnell als nicht notwendig abtun zu können.

In bewährter Weise werden von den Verfassern die einzelnen Kostenfestsetzungsverfahren in Zivilsachen, Verwaltungssachen, steuerlichen Verfahren, Straf- und Bußgeldsachen dargestellt, ebenso das Vergütungsfestsetzungsverfahren nach § 11 RVG. Neu geschrieben ist das Kapitel E, das jetzt die Kostenfestsetzung in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit behandelt. Auch die Vergütungsfestsetzungsverfahren gegenüber der Landeskasse für Prozess- Verfahrens- und Beratungshilfe werden behandelt. Selbstverständlich sind die Auswirkungen des neuen § 15a Abs. 2 RVG und die hierzu ergangene Rspr. berücksichtigt.

Norbert Schneider