Von Dr. Thomas Diehn. 8. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München. 572 S., 43,00 EUR
Das am 1.8.2013 in Kraft getretene GNotKG hat das Notarkostenrecht gegenüber der bisherigen KostO auf eine völlig neue Grundlage gestellt. Die "Notarkostenberechnungen" von Diehn, die innerhalb eines knappen Jahrzehnts nunmehr bereits in 8. Aufl. vorliegen, erleichtern den praktischen Anwendungsbereich des neuen Rechts. In der Neuauflage werden auch die kostenrechtlichen Folgen für die Online-Verfahren des BeurkG berücksichtigt. Weitere kostenrechtliche Neurungen gegenüber der Vorauflage ergeben sich aus der Digitalisierung im Notariat. Dies betrifft bspw. die Auslagen des Elektronischen Urkundenarchivs und die Gebühren für die XML-Strukturdaten bei elektronischer Einreichung. Auch die mit Wirkung zum 1.7.2022 eingeführte Elektronische Urkundensammlung hat kostenrechtliche Auswirkungen, die selbstverständlich in der Neuauflage berücksichtigt werden.
Diehn stellt anhand von hunderten von Fällen aus der notariellen Praxis die konkrete Anwendung des Notarkostenrechts dar. Die jeweiligen Musterberechnungen werden durch je nach Sachverhalt umfangreiche oder kürzere Erläuterungen ergänzt.
Das Werk ist praxisgerecht aufgebaut. In der Einleitung finden sich Ausführungen und Musterberechnungen zum Zitiergebot, zu den Vorschüssen, zum Begriff des Gegenstandes und zur Kostenschuldnerschaft. Außerdem werden die kostenrechtlichen Folgen der Prüfung der Eintragungsfähigkeit in verschiedenen Fallgestaltungen erörtert. Das zweite Kapitel befasst sich mit dem Immobilienrecht, gefolgt vom Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Kapitel 6 enthält Notarkostenberechnungen zu Vollmachten und Zustimmungen, während Diehn in Kapitel 7 die kostenrechtlichen Probleme der vorzeitigen Beendigung des Auftrags, der Beratung und der Entwurfstätigkeit erörtert. Im Kapitel 8 sind Notarkostenberechnungen für sonstige Notartätigkeiten zusammengestellt wie Beglaubigung von Dokumenten, Registerauszüge, Tatsachen- und Vorgangsprotokolle, die Gebührenermäßigung und der Gebührenvertrag. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erschließt die vielen hundert Berechnungen.
Das preiswerte Werk ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für Notare und deren Mitarbeiter sowie für Rechtsanwälte, Angehörige der Gerichte und Behörden, die mit dem Notarkostenrecht zu tun haben.
Autor: Heinz Hansens
VorsRiLG a.D. Heinz Hansens, Berlin
AGS 11/2022, S. III - IV