AGS 12/2010, Gebührentabellen

Gebührentabellen. Von Rechtsanwalt Norbert Schneider. Gebührentabellen mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen. Verlag C. H. Beck, München. 2. Aufl. 2010, XV, 368 S., 42,00 EUR.

Wie bereits dem Titel zu entnehmen ist, enthält das Werk zunächst die Gebührentabellen zum RVG, zum Gerichtskostengesetz (GKG), zum FamGKG (Familiengerichtskostengesetz) und zur Kostenordnung (KostO). Anders als bei vielen anderen im Handel erhältlichen vergleichbaren Werken erstrecken sich diese Gebührentabellen aber nicht nur bis zu Werten (Gegenstandswert/Streitwert/Verfahrenswert/Geschäftswert) in Höhe von 5 Mio. EUR. Dargestellt werden vielmehr auch sämtliche Gebühren, die bis zu den in den einzelnen Kostengesetzen vorgesehenen Höchstwerten in Höhe von 30 Mio. EUR bzw. 60 Mio. EUR anfallen.

Der Abschnitt Gebührentabellen zum RVG besteht aus insgesamt 22 Kapiteln. Der Umfang diesen Abschnitts (243 Seiten) zeigt bereits, dass hier nicht nur das Vergütungsverzeichnis zum RVG (Kapitel 1) und die Gebührentabellen zu den Anwaltsgebühren abgedruckt sein können. Die Kapitel 2 bis 10 folgen vielmehr der Systematik des VV und geben jeweils einen Überblick über die in Angelegenheiten nach den Teilen 3 bis 6 VV anfallenden Anwaltsgebühren, stellen die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren dar und enden dann jeweils mit den einschlägigen Gebührentabellen. Weil auch die Teile 4 bis 6 VV erfasst sind, versteht sich von selbst, dass das Werk somit nicht nur die Tabellen zu den Anwaltsgebühren, die sich nach dem Gegenstandswert richten, sondern auch Tabellen zu den in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in Straf- und Bußgeldsachen und in den sonstigen Verfahren nach Teil 6 VV anfallenden Betragsrahmengebühren enthält. Hervorzuheben ist, dass die Gebührentabellen für die anwaltliche Tätigkeit in den von Teil 3 VV erfassten gerichtlichen Verfahren auch die Gerichtsgebühren berücksichtigen, so dass das jeweilige Prozesskostenrisiko leicht ermittelt werden kann.

Die Darstellung der Anwaltsgebühren wird abgerundet durch Kapitel zur Beratungshilfevergütung, zu den Hebegebühren und zu den Gebühren bei Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, wobei hier auch noch die Besonderheiten bei der Berechnung der Vergütung bei teilweiser PKH- Bewilligung erläutert werden.

Zehn weitere Kapitel enthalten Ausführungen zu Themen, die weit über das hinausgehen, was unter dem Begriff Gebührentabellen eingeordnet werden kann.

So beschäftigt sich beispielsweise ein Kapitel mit den Besonderheiten der Dokumentenpauschale des Rechtsanwalts. Hier ist insbesondere eine Tabelle abgedruckt, die den jeweiligen Betrag der Dokumentenpauschale bei Ablichtungen bis zu 680 Seiten berechnet.

Weitere zwei Kapitel enthalten umfangreiche Erläuterungen und Berechnungen zu den im RVG vorgesehenen Gebührenanrechnungen und zur Berücksichtigung der Gebührenanrechnung nach § 15a RVG.

Das Werk enthält ferner ein Kapitel zu den in den Familiensachen geltenden Verfahrenswerten. Hier werden in mehreren tabellarischen Übersichten die in den verschiedenen Familienverfahren geltenden Werte dargestellt.

Abgerundet wird der Abschnitt durch ein ABC der wichtigsten Gebührentatbestände und -vorschriften des RVG. Der praktische Nutzen dieses Abschnitts ist erheblich. Hier kann schnell und einfach ermittelt werden, welche Gebühren in allen nur denkbaren anwaltlichen Tätigkeitsbereichen anfallen und welche Besonderheiten in bestimmten Verfahrenskonstellationen bestehen.

Fazit: Die vorstehenden Erläuterungen zeigen, dass der Titel des Buchs zu kurz greift. Auf diesen Punkt muss sich aber auch die Kritik an dem Werk beschränken. Es behauptet daher auch in der 2. Aufl. seine Ausnahmestellung. Aufgrund der kompakten Darstellung aller mit dem Begriff „Gebührentabellen“ im weiteren Sinne verbundenen Fragen ist es eine wertvolle und bereits nach kurzem praktischen Einsatz nicht mehr wegzudenkende Arbeitshilfe für alle, die mit den Kostengesetzen in der Praxis tun haben. Das Werk ist daher uneingeschränkt zu empfehlen.