AGS 2/2018, VSBG – Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Kommentar

Herausgegeben von Matthias Roder, Christoph Althammer und Caroline Meller-Hannich. 1. Aufl., 2017. Wolfgang Metzner Verlag. XXII, 507 S., 79,00 EUR

Unternehmen, die mit Verbrauchern Verträge schließen, haben seit dem 1.2.2017 Hinweispflichten aus dem VSBG zu beachten (die allgemeinen aus § 36 VSBG grundsätzlich ab einer Beschäftigtenzahl von 11 Mitarbeitern; die nachvertraglichen aus § 37 VSBG unabhängig davon). Das am 1.4.2016 (BGBl 2016, 254 ff.) in Kraft getretene VSBG (als Umsetzung der ADR-Richtlinie und der ODR-Verordnung) sowie die zeitgleich in Kraft getretene Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV) v. 28.2.2016 (BGBl 2016, 326 ff.) beschäftigen mit verschiedener Ausrichtung (z.B. vertraglich, wettbewerbsrechtlich, verfahrensmäßig) auch Anwälte und Gerichte. Bei vielen Thematiken des neuen Gesetzes ergibt sich noch erheblicher Informations- und Aufklärungsbedarf. Der vorliegende Kommentar, bearbeitet von einem Team aus Rechtswissenschaftlern und Rechtspraktikern, erläutert die Regelungen des VSBG und der VSBInfoV, die zugehörigen europäischen Grundlagen sowie ausgewählte Schlichtungsordnungen, auch nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Rechtsvorschriften werden verständlich und gleichzeitig auch qualitativ hochwertig dargestellt. Die Aufbereitung der Stoffmenge erfolgt – wie bei einem klassischen Kommentar – in der Paragrafen-Reihenfolge mit jeweiligen Nachweisen aus dem Schrifttum, einer vorangestellten Gliederung und entsprechender Kommentierung. Die deutschen Regelungen werden praxisbezogen und zugleich auch wissenschaftlich fundiert dargestellt. Für die – auch wettbewerbsrelevanten (Marktverhaltensregeln, § 3a UWG) – Informationspflichten aus §§ 36 u. 37 VSBG finden sich Formulierungsbeispiele. Als Anhänge vorhanden sind die wichtigen Rechtsgrundlagen des VSBG (ADR-Richtlinie und ODR-Verordnung) sowie Musterformulare des für den Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle zuständigen Bundesamts für Justiz. Der Kommentar bietet einen umfassenden Überblick betreffend die alternative Streitbeilegung und ist für diejenigen, die sich mit dieser neuen Rechts- und Verfahrensmaterie zu befassen haben, insbesondere für Rechtsanwälte, für in Unternehmen, in Schlichtungsstellen und in Verbänden tätige Juristen, ein wertvolles Hilfsmittel.

Autor: Harald Schneider

RA u. FA IT-Recht Dr. Harald Schneider, Siegburg

AGS 2/2018, S. III