AGS 5/2013, Geschäftsraummiete. Herausgegeben von Jan Lindner-Figura/Frank Opreé/Prof. Dr. Frank Stellmann. Verlag C. H. Beck, München. 3. Aufl. 2012. XLVI, 1054 S. 129,00 EUR

Das nunmehr in 3. Aufl. erschienene Werk berücksichtigt die Rspr. und Lit. bis einschließlich Mai 2012. Es trägt den seit Erscheinen der 2. Aufl. im Sommer 2008 erheblichen Entwicklungen insbesondere zur Schriftformproblematik, zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie zu Nebenkosten Rechnung.

Die Autoren, ausgewiesene Kenner der Materie und ausnahmslos Praktiker, behandeln die Spezialmaterie der Geschäftsraummiete in 23 Kapiteln.

Dabei beeindruckt der Tiefgang der Bearbeitung, weil es gelingt, auf hohem wissenschaftlichem Niveau stets den Praxisbezug herzustellen. Dementsprechend finden sich zu sämtlichen Themen hilfreiche Praxishinweise und zahlreiche Beispiele. Wertvoll sind zudem die vielen prozessualen Empfehlungen und Erläuterungen zur Darlegungs- und Beweislast und zum taktischen Vorgehen.

Das Werk enthält die relevante obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung, die das Gewerberaummietrecht angesichts der spärlichen gesetzlichen Regelungen prägt. Zudem erhält der Leser stets weiterführende Literatur und zwar auch zu überdenkenswerten kritischen Stimmen entgegen einer vermeintlich herrschenden Meinung.

Mit welcher bemerkenswerten Gründlichkeit die Autoren die Einzelthemen bearbeitet haben, zeigt exemplarisch ein Blick in das Kapitel "Betriebs- und sonstige Nebenkosten". Beyerle legt anschaulich dar, dass hinsichtlich des in vielen Gewerberaummietverträgen problematischen Kostenansatzes "Wartungsmaßnahmen" zu prüfen ist, ob es sich im Einzelfall um umlegbare Betriebskosten i.S.d. BetrKV handelt oder um Instandhaltungsmaßnahmen. Beyerle weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass bei wirksamer Vereinbarung über die Tragung von Wartungskosten durch den Mieter nur die Kosten der reinen Wartungstätigkeit angesetzt werden können, so dass Instandsetzungsmaßnahmen konkret herausgerechnet oder durch Schätzung in Abzug gebracht werden müssen (Kap. 11 – Betriebs- und sonstige Nebenkosten, Rn 33, 35).

Das Werk ist uneingeschränkt empfehlenswert für denjenigen, der sich vertiefend mit dem Gewerberaummietrecht befassen möchte, denn es enthält die wesentliche Kasuistik und spiegelt den aktuellen Meinungsstand im Schrifttum wieder. Das Werk eignet sich daher besonders für spezialisierte Berater und Gerichte.

Autor: Norbert Monschau

Rechtsanwalt Norbert Monschau, FaWuMR, Erftstadt