AGS 7/2014, Börstinghaus/Clar, Mietspiegel, Probleme der Erstellung und Anwendung von Mietspiegeln aus juristischer und statistischer Sicht. Von RiAG Dr. Ulf P. Börstinghaus und Dr. Michael Clar. 2. Aufl. 2013. Verlag C.H. Beck München. XXX, 483 S. 69,00 EUR.

In der mietrechtlichen Praxis haben Mietspiegel in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Sie sind die Grundlage zur Durchsetzung von Mieterhöhungen und schaffen Transparenz auf dem Wohnungsmarkt. Ferner dienen sie der Beurteilung von Neuvertragsmieten und sind die Grundlage für Kommunen und Sozialgerichte bei der Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten im Rahmen der ALG-II-Leistungen.

Das Werk stellt die rechtlichen Grundlagen des Mietspiegels dar und erläutert, wie ein Mietspiegel zu entwickeln, festzuschreiben und anzuwenden ist. Dementsprechend werden die Entwicklung des Vergleichsmietensystems, die rechtlichen Grundlagen der Mietspiegelerstellung, der Inhalt des Mietspiegels aus rechtlicher Sicht, das Aufstellungsverfahren aus rechtlicher Sicht, die Anwendung des Mietspiegels in der Praxis und die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen der Mietspiegelerstellung behandelt. In einem Glossar werden die wichtigsten statistischen und erhebungstechnischen Fachbegriffe erläutert. Schließlich hat das Werk einen umfangreichen Anhang, in dem die Gesetzestexte und Materialien, Hinweise zur Aufstellung von Mietspiegeln, Richtlinien zur wirksameren Bekämpfung von Mietpreiserhöhungen nach § 5 WiStrG, Hinweise für die Erstellung eines Sachverständigengutachtens zur Begründung des Mieterhöhungsverlangens nach § 2 Abs. 2 MHG sowie eine Liste von Gemeinden mit Mietspiegeln enthalten ist.

Den erfahrenen Autoren, die sich seit Jahrzehnten mit den Problemen der Mietspiegelerstellung und der Mietspiegelanwendung befassen, gelingt es durchweg, die Probleme der Erstellung und Anwendung von Mietspiegeln praxisnah zu beleuchten. Dies wird insbesondere deutlich in Teil 5, in dem Anwendungsprobleme in der Praxis aufgezeigt werden. Hier geht es um Fragen, die die Vermieter und Mieter, aber auch die jeweiligen Interessenvertreter sowie die später gegebenenfalls befassten Juristen wie Rechtsanwälte und auch Richter bei der Anwendung eines Mietspiegels auf eine konkrete Vertragswohnung haben. Denn bekanntlich werden gerade in diesem Bereich in der Praxis Fehler gemacht, die später nicht mehr ohne Weiteres zu beheben sind.

Besonders hervorzuheben sind die zahlreichen, auch grafisch anspruchsvollen Übersichten, Tabellen, Checklisten, Hinweise und Beispielsfälle. Hierdurch gelingt es, den Leser bei der Stange zu halten und ihm stets den jeweiligen Praxisbezug aufzuzeigen.

Das Werk ist uneingeschränkt empfehlenswert und in Qualität und Umfang konkurrenzlos.

Autor: Norbert Monschau

Rechtsanwalt u FAMuWR Norbert Monschau, Erftstadt

AGS 7/2014, S. III