Entscheidungsstichwort (Thema)

Überprüfung von Feststellungsbescheiden nach der VuVO mit dem FRG

 

Orientierungssatz

Zur Rechtmäßigkeit bzw Verfassungsmäßigkeit der Überprüfung von bestandskräftigen Feststellungsbescheiden nach der VuVO und dem FRG gemäß Art 38 RÜG (hier: bzgl in Polen zurückgelegte Versicherungszeiten bei späterer Beitragserstattung).

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 21.02.1996; Aktenzeichen 5 RJ 48/95)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1670538

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