Rn 1
§ 46 regelt wiederkehrende Verpflichtungen des insolventen Schuldners, wie z. B. Unterhaltsansprüche, Zahlungen aus betrieblicher Altersvorsorge, Renten- oder Zinszahlungen sowie Vergütungen aus laufenden Dienstverhältnissen. Diese können nur dann in das Insolvenzverfahren einbezogen werden, wenn sie auf den Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung kapitalisiert werden. § 46 ist eine Sonderregelung zu § 45 und zwar für solche Leistungen, deren Betrag und Dauer bestimmt sind, so dass es einer Schätzung im Sinne des § 45 nicht bedarf. § 46 enthält Regelungen zur Umsetzung der Kapitalisierung und hat zwingenden Charakter.[1]
Dieser Inhalt ist unter anderem im Deutsches Anwalt Office Premium enthalten. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen