Einmalzahlungen / 7 Meldung

Bei der Meldung von Einmalzahlungen ist zwischen folgenden Möglichkeiten zu unterscheiden:

7.1 Nächste abzugebende Meldung

Sofern die beitragspflichtige Einmalzahlung dem laufenden Kalenderjahr zuzuordnen ist, ist es mit dem laufenden Arbeitsentgelt desselben Kalenderjahres in einer Summe mit der nächsten abzugebenden Meldung zu erstatten. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um eine

• Abmeldung
• Unterbrechungsmeldung
• Jahresmeldung oder
• sonstige Meldung (z. B. wegen eines Beitragsgruppenwechsels)

handelt.

7.2 Sondermeldung

Im Meldeverfahren nach der DEÜV hat der Arbeitgeber die beitragspflichtige Einmalzahlung gesondert zu melden, wenn

• eine Abmeldung, Unterbrechungsmeldung, Jahresmeldung oder eine sonstige Meldung für das Kalenderjahr, dem das Arbeitsentgelt zuzuordnen ist, nicht mehr erfolgt,
• die folgende Abmeldung, Unterbrechungsmeldung, Jahresmeldung oder sonstige Meldung kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt enthält oder
• für das beitragspflichtige laufend und einmalig gezahlte Arbeitsentgelt unterschiedliche Beitragsgruppen gelten.

Der Arbeitgeber hat die beitragspflichtige Einmalzahlung gesondert zu melden, wenn die Auszahlung während einer bereits gemeldeten Unterbrechung der Beschäftigung (z. B. wegen Krankengeldbezug, Elternzeit) oder während des Bezugs einer Entgeltersatzleistung erfolgt.

Die sog. Sondermeldung für eine Einmalzahlung hat mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von 6 Wochen nach der Zahlung, zu erfolgen.