Finanzausgleichsgesetz Baden-Württemberg / § 17a [vom 01.01.2019 bis 31.12.2019]

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§ 17a Pauschale Förderung der Digitalisierung an Schulen

(1) ¹Die Schulträger der unter § 4 Absatz 1 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg fallenden öffentlichen Schulen mit Ausnahme der Träger von Fachschulen erhalten im Jahr 2019 pauschale Zuweisungen für Digitalisierungsmaßnahmen an Schulen. ²Die Zuweisungen betragen 145^[2] Millionen Euro.

(2) ¹Die Zuweisungen sind für Investitionen einzusetzen, die der Umsetzung der jeweiligen Medienentwicklungspläne dienen. ²Sie können auch für die Erarbeitung von Medienentwicklungsplänen genutzt werden. ³Maßnahmen sind zu mindestens 20 Prozent durch Mittel der kommunalen Schulträger zu ergänzen.

(3) ¹Die Mittel werden auf die einzelnen Schulträger nach dem Verhältnis der Schülerzahlen aufgeteilt. ²Dabei werden die Schülerinnen und Schüler in Schulen mit Teilzeitunterricht 0,5-fach gewertet. ³§ 17 Absatz 3 gilt entsprechend.

[1] § 17a eingefügt durch Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Kindertagesbetreuungsgesetzes. Aufgehoben durch Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes. Anzuwenden für 2019.

[2] Erneut geändert durch "Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes und der Kindertagesstättenverordnung", vorher: 75 Millionen Euro.