Finanzausgleichsgesetz Niedersachsen / § 5 Bedarfsansatz

(1) Der Bedarfsansatz ergibt sich aus der Vervielfältigung der Einwohnergrößenzahl mit dem Gemeindegrößenansatz.

(2) ¹Die Einwohnergrößenzahl ergibt sich aus

1.	der Einwohnerzahl (§ 17) der Gemeinde, im Fall der Stadt Bad Fallingbostel erhöht um die Einwohnerzahl des gemeindefreien Bezirks Osterheide und im Fall der Stadt Bergen erhöht um die Einwohnerzahl des gemeindefreien Bezirks Lohheide, und

2.	einem Einwohnererhöhungswert in den Fällen des Satzes 2.

²Ist die nach Satz 1 Nr. 1 ermittelte Einwohnerzahl einer Gemeinde kleiner als ihre durchschnittliche Einwohnerzahl der fünf vorangegangenen Haushaltsjahre, so wird der nach Satz 1 Nr. 1 ermittelten Einwohnerzahl die Differenz zwischen beiden Zahlen hinzugerechnet. ³Für die Ermittlung der durchschnittlichen Einwohnerzahl der fünf vorangegangenen Haushaltsjahre sind die Einwohnerzahlen heranzuziehen, die im Finanzausgleich des jeweiligen Jahres zugrunde gelegt wurden.^[1]

(3) ¹Der Gemeindegrößenansatz steigt ab einer Einwohnergrößenzahl von 10.000 bis zu einer Einwohnergrößenzahl von 500.000 mit zunehmender Einwohnergrößenzahl fortlaufend so an, dass er bei Gemeinden mit einer Einwohnergrößenzahl

von bis zu 10.000	genau 1,0
von 20.000	genau 1,1
von 50.000	genau 1,25
von 100.000	genau 1,45
von 250.000	genau 1,7
von 500.000 oder mehr	genau 1,8

beträgt. ²Für Gemeinden mit dazwischenliegenden Einwohnergrößenzahlen sind dazwischenliegende Gemeindegrößenansätze zu bilden; diese werden auf volle 0,001 gerundet.

[1] Angefügt durch Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Anzuwenden ab 01.11.2021.