G / 15 Geschwindigkeitsüberschreitung, Messverfahren, POLISCAN-Systeme [Rdn 2054]

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Die Systeme der PoliScan-Reihe bilden mehr und mehr den "Standard im Standard", Messungen mit den betroffenen Systemen sind daher regelmäßig Gegenstand von OWi-Verfahren.
2.	Die zur Anwendung gelangende Technik der Reihe vereint die Flexibilität und Robustheit der Radarmessgeräte mit einer erhöhten technischen Zuverlässigkeit, die insbesondere die Problemkreise "Knickstrahlreflektion" und "Stufenprofilmessung" nach derzeitigem Kenntnisstand ausscheiden lässt. PoliScan und sonstige LIDAR-Systeme haben daher die Radar-Systeme weitestgehend verdrängt.
3.	Die Systemreihe kann mobil und stationär verwendet werden. Es setzt sich jedoch die sog. semi-stationäre Verwendung in einem speziellen gepanzerten Anhänger – dem "Enforcement Trailer" – durch. Die Verwendung dieses umfangreichen Zubehörteils ist bei allen Vorteilen eine weitere Herausforderung für den Verwender und unterliegt eigenen strengen Vorgaben.
4.	Messungen mit PoliScan sind – auch wenn sie aus einem Enforcement Trailer heraus geschehen – "standardisierte Messverfahren" und unterliegen daher einem verringerten gerichtlichen Prüfungsmaßstab. Das zwingt die Verteidigung, konkrete Anzeichen für Fehler im Einzelfall aufzuzeigen.
5.	Die anspruchsvolle Technik und die Komplexität der LIDAR-Systeme lässt gleichwohl neue Fehlerquellen befürchten. Hinzu kommen Bedenken hinsichtlich Software der Geräte, die bei LIDAR-Systemen den Dreh- und Angelpunkt der Messwertermittlung darstellt.
6.	Sowohl Technik als auch insbesondere die Technik werden durch den Hersteller aus Gründen des Patentschutzes als "Black box" behandelt und liegen nicht offen. Die PTB verschlechtert die dadurch schon ungünstige Position der Verteidigung, indem sie auf Grundlage einer fehlerhaften Auslegung des MessEG den Hersteller zusätzlich zu einer künstlichen Datenverknappung nötigt. Die Position der Verteidigung ist daher denkbar ungünstig und die erfolgreiche Mandatswahrnehmung besonders anspruchsvoll.
7.	Ansatzpunkte für eine Prüfung von Messungen bieten insbesondere der aufwendige Einrichtungsprozess vor Messbeginn sowie die gerade bei Behördenmitarbeitern trotz umfangreicher Schulungen herrschenden Kenntnislücken sowie Unklarheiten im Bereich der technischen Wartung und Handhabung.
8.	Neben einer grundlegenden Darstellung der PoliScan-Systeme mit Schwerpunkt auf das moderne FM1, sind einzelne "Keywords" und Problemkreise zur besseren Übersicht alphabetisch aufbereitet.

Rdn 2055

Literaturhinweise:

Bladt, Problematik bei PoliScanSpeed – und kein Ende, DAR 2011, 431

ders., Auswertekriterien zu PoliScanSpeed, DAR 2011, 754

ders., PoliscanSpeed im Viewer – cannot be used as evidence, DAR 2014, 604

ders., Neues aus der PTB – PoliscanSpeed, DAR 2017, 290

Golder, Versuche zur Messgenauigkeit von PolyScanSpeed – Teil 1, VRR 2013, 17

ders., Versuche zur Messgenauigkeit von PolyScanSpeed – Teil 2, VRR 2013, 50

ders., Versuche zur Messgenauigkeit von PolyScanSpeed – Teil 3, VRR 2013, 92

ders., Versuche zur Messgenauigkeit von PolyScanSpeed – Teil 4, VRR 2 013,136

Gratz, Die Verteidigungsrelevanz der gesamten Messreihe – zugleich Anmerkung zum Beschluss des OLG Oldenburg vom 9.11.2023 (DAR 2024, 102, in diesem Heft), DAR 2024, 65

H.-P. Grün/M. Grün, Poliscan – (K)ein standardisiertes Messverfahren, Teil 3, VRR 2014, 369

Kirchmann, Das Messverfahren "Poliscan Speed" im Blickpunkt des straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahrens, VRR 2010, 209

Löhle, VITRONIC Poliscan Speed, zfs 2008, 368

ders., Aktuelles zur Nichtverwertbarkeit von Messungen mit PoliScan Speed, DAR 2011, 48

Schäfer/M.Grün, Poliscan – (k)ein standardisiertes Messverfahren?, VRR 2014, 92

Schmedding, Lasermessgerät Vitronic PoliScanSpeed: Über alle Zweifel erhaben? – Teil 1, VRR 2009, 293

ders., Lasermessgerät Vitronic PoliScanSpeed: Über alle Zweifel erhaben? – Teil 2, VRR 2009, 337

ders., Eine unendliche Geschichte – Poliscan und die Gerichte, DAR 2017, 229

Smykowski, Ist das PoliScan-Geschwindigkeitsmessverfahren für Stufenprofilmessungen empfindlich?, NZV 2018, 358

Winninghoff/Weyde/Hahn/Wietschorke, Vitronic PoliScan speed Prüfung von Fehlerquellen bei der Messwertzuordnung, DAR 2010, 106

s.a. die Hinw. bei → Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeines, Rdn 1892

→ Geschwindigkeitsüberschreitung, Messverfahren, Allgemeines, Rdn 1922, bei → Verteidigung im OWi-Verfahren, Verteidigerhinweise, Rdn 3960, jew. m.w.N.

Rdn 2056

1.a) Die in der Praxis derzeit am häufigsten zu beobachtenden Geschwindigkeitsmesssysteme gehören zur POLISCAN-Reihe des Herstellers "VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH" (VITRONIC) aus Wiesbaden mit seiner "PoliScan"-Reihe. Laserscanner, arbeiten – in Abgrenzung zu den auf einem eher gering aufgefächerten Laserstrahl basierenden sorgenannten Laserferngläsern ("Laserpistolen") – nach dem Prinzip des LIDAR = Light detection and ranging oder auch = Light imaging, detection and ranging. Sie nutzen damit die modernste nichtmilitärische Abtastungstechnik am Markt und haben – gebremst nur durch di...