L / 2 Lügendetektor [Rdn 3151]

Rdn 3152

Literaturhinweise:

Achenbach, Polygraphie pro reo?, NStZ 1984, 350

Artkämper, Wahrheitsfindung im Strafverfahren mit gängigen und innovativen Methoden – Notwendigkeit, Möglichkeiten und rechtliche Grenzen – Teil 1, Krim 2009, 349

Frister, Der Lügendetektor – Zulässiger Sachbeweis oder unzulässige Vernehmungsmethode?, ZStW 1994, 303 (Band 106), 303

R. Hamm, Monokeltest und Menschenwürde, Zu den BGH-Entscheidungen über den "Lügendetektor" im Strafprozeß (NJW 1999, 657 und 662), NJW 1999, 922

Jaworski, Der Lügendetektor auf dem Prüfstand, Krim 1990, 123

ders., Nochmals: Der Polygraph als Beweismittel. Polnischer Lügendetektor schützt deutschen Staatsbürger, Krim 2000, 23

Klimke, Der Polygraphentest im Strafverfahren, NStZ 1981, 433

Landau, Der Lügendetektor im Strafprozess, Sonderheft für Gerhard Schäfer, 2002, S. 42

Makepeace, Der Polygraf als Entlastungsbeweis, 2022

ders., Neues vom "Lügendetektor" Zugleich eine Anmerkung zu AG Schwäbisch-Hall, Beschl. v. 28.7.2022 – 2 F 88/21, StraFo 2023, 89

Meyer-Mews, Die "in dubio contra reo" Rechtsprechungspraxis bei Aussage-gegen-Aussage-Delikten, NJW 2000, 916

Peters, Eine Antwort auf Undeutsch: Die Verwertbarkeit unwillkürlicher Ausdruckserscheinungen bei der Aussagewürdigung, ZStW 1975, 663 (Band 87)

Prittwitz, Der Lügendetektor im Strafverfahren, MDR 1982, 886

Rill/Vossel, Psychophysiologische Täterschaftsbeurteilung ("Lügendetektion", "Polygraphie"): Eine kritische Analyse aus psychophysiologischer und psychodiagnostischer Sicht, NStZ 1998, 481

Putzke, Untersuchung mittels eines Polygraphen (Lügendetektor) als ungeeignetes Beweismittel, ZJS 2011, 557

Putzke/Scheinfeld, Entlastungsbeweis: polygraphische Untersuchung – Taktisches zur Beweismittelerhebung im Strafverfahren, StraFo 2010, 58

Putzke/Scheinfeld/Klein/Undeutsch, Polygraphische Untersuchungen im Strafprozess – Neues zur faktischen Validität und normativen Zulässigkeit des vom Beschuldigten eingeführten Sachverständigenbeweises, ZStW 121, 607

Rodenbeck, Lügendetektor 2.0 – Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Aufdeckung bewusst unwahrer Aussagen im Strafverfahren, StV 2020, 479

Schoreit, Einsatz von Polygraphen und Glaubhaftigkeits-Gutachten psychologischer Sachverständiger im Strafprozeß, StV 2004, 284

Seiterle, Zur Frage der "völligen Ungeeignetheit" (§ 244 Abs. 3 Satz 2 Var. 4 StPO) einer polygraphischen Untersuchung ("Lügendetektor"), StraFo 2014, 58

Stübinger, Lügendetektor ante portas. Zu möglichen Auswirkungen neurowissenschaftlicher Erkenntnisse auf den Strafprozess, ZIS 2008, 538

Undeutsch, Die Verwertbarkeit unwillkürlicher Ausdruckserscheinungen bei der Aussagewürdigung. Eine Anfrage von psychologischer Seite, ZStW 1975 (Band 87), 650

ders., Die Untersuchung mit dem Polygraphen ("Lügendetektor") – eine wissenschaftliche Methode zum Nachweis der Unschuld, FamRZ 1996, 329

Undeutsch/Klein, Neue Wege der wissenschaftlichen Verdachtsanalyse in Mißbrauchsfällen – Suggestionsforschung und Polygraphtests, AnwBl 1997, 462

Volckart, Das Verwertungsverbot für den Lügendetektortest, R&P 1998, 138

s.a. die Hinw. bei → Glaubwürdigkeitsgutachten, Teil G Rdn 2578, und bei → Unzulässige Vernehmungsmethoden, Teil U Rdn 4777.

Rdn 3153

1. Der Lügendetektor/Polygraph ist ein technisches Gerät, mit dem während einer Vernehmung bei dem Vernommenen körperliche Vorgänge gemessen werden, die der willentlichen Kontrolle des Untersuchten weitgehend entzogen sind (z.B. Blutdruck, Pulsschlag, Atmung). Während der Messung werden dem Beschuldigten Fragen gestellt, seine körperliche Reaktion darauf wird registriert. Aus den Messergebnissen sollen dann Rückschlüsse auf die Richtigkeit der Einlassung gezogen werden (eingehend zur Funktionsweise des Lügendetektors und zu den Untersuchungsmethoden BGHSt 44, 308; LG Düsseldorf StV 1998, 647 f.; und u.a. Frister, Stübinger, krit. Rill/Vossel, Undeutsch, Rodenbeck, jew. a.a.O.). Neu in der Diskussion sind sog. KI-basierte Ansätze der "Lügendetektion" (eingehend Rodenbeck StV 2020, 479, 481 ff.).

Rdn 3154

2. Die grds. Zulässigkeit dieser (Vernehmungs-)Methode – Strafverfahren – ist in der Vergangenheit in Rspr. und Lit. unterschiedlich beurteilt worden (Überblick bei LR-Gleß, § 136a Rn 64, bei SK-StPO-Rogall, § 136a Rn 72 ff. bei Stübinger ZIS 2008, 544, bei Landau S. 42 ff. und bei Rodenbeck StV 2020, 479 ff.; s.a. BGHSt 44, 308 m. zahlr. weit. Nachw. und Putzke ZJS 2011, 557; Putzke/Scheinfeld/Klein/Undeutsch ZStW 121, 607 m.w.N.).

Rdn 3155

Die h.M. ging davon aus, dass in entsprechender Anwendung von § 136a Abs. 1 die Verwendung eines Lügendetektors ohne Rücksicht auf ein Einverständnis des Betroffenen, also entweder des Angeklagten oder eines Zeugen, wegen Verstoßes gegen die Menschenwürde immer unzulässig sein sollte (BVerfG NJW 1982, 375; BGHSt 5, 332; OLG Frankfurt am Main NStZ 1988, 425; OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75; schließlich auch BVerfG NJW 1998, 1938; Meyer-Goßner/Schmitt, § 136a Rn 24; KK-Diemer, § 136a Rn 34, jeweils m.w.N.; ...