Entscheidungsstichwort (Thema)

Arbeitslosengeld. Nahtlosigkeitsregelung. Fiktion der objektiven Verfügbarkeit. stationäre Behandlung. Arbeitstherapie

 

Orientierungssatz

Die Annahme der Verfügbarkeit im Wege der Fiktion nach § 105a AFG ist nicht möglich, wenn - unabhängig von einer durch psychische Erkrankung verursachten Leistungsminderung - eine Verfügbarkeit durch Teilnahme an einer stationären Rehabilitationsmaßnahme nicht gegeben ist.

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 12.05.1999; Aktenzeichen B 7 AL 74/98 R)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1667800

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