Entscheidungsstichwort (Thema)
Gleichstellung israelischer Pflichtbeiträge. Anrechnung von Ausfallzeiten
Orientierungssatz
Der Senat hält an der Rechtsprechung des BSG zuletzt im Urteil vom 25.2.1992 - 4 RA 14/91 = SozR 3-6480 Art 22 Nr 1 fest, daß für die Anrechnung von Ausfallzeiten iS von Art 22 Nr 3 SozSichAbk ISR israelische Pflichtbeiträge aus Beschäftigung oder Tätigkeit deutschen Pflichtbeiträgen auch im Blick auf den Eintritt in die Versicherung gleichstehen, selbst wenn die Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift nach Auffassung der Rentenversicherungsträger zeigt, daß die Abkommensstaaten von der Gleichstellung des Eintritts in die Versicherung absehen wollten.
Nachgehend
Fundstellen
Dokument-Index HI1671012 |
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