Kurzbeschreibung
Muster aus: av.1670 AnwaltFormulare, Heidel-Pauly, 10. Aufl. 2021 (Deutscher Anwaltverlag)
Muster 10.6: GU-Vertrag – Schiedsgerichtsklausel
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Für Streitigkeiten aus diesem GU-Vertrag ist ein Schiedsgericht zuständig. Liegt der Streitwert unter 150.000 EUR, so kann abweichend ein ordentliches Gericht angerufen werden, es sei denn, beide Parteien bekunden innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung durch die jeweils andere Partei schriftlich, auch für dieses Verfahren an der Schiedsabrede festhalten zu wollen. Ist ein Schiedsverfahren noch nicht anhängig, so können Eilverfahren (Arrest, einstweilige Verfügung, Beweissicherung) auch vor ordentlichen Gerichten durchgeführt werden.
Das Schiedsverfahren wird durch eine besondere Vereinbarung geregelt.
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