Kurzbeschreibung
Muster aus: av.1723 AnwaltFormulare Bau- und Architektenrecht, Siebert/Eichberger, 4. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)
Muster 14.3: VOB-Vertrag
VOB-Bauvertrag
Zwischen
Bauherr _________________________
vertreten durch _________________________
– Auftraggeber –
und
Firma _________________________
vertreten durch: _________________________
– Auftragnehmer –
wird folgender Bauvertrag geschlossen:
§ 1 Gegenstand des Vertrages
1.1
Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit den
| ▪ |
Erdarbeiten |
| ▪ |
Maurerarbeiten |
| ▪ |
Betonarbeiten |
| ▪ |
_________________________ |
Die zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag und dem Angebot des Auftragnehmers vom _________________________ (Anlage 1).
1.2
Es handelt sich um einen Neubau auf dem Grundstück in _________________________, _________________________ (Straße) _________________________ (Nr.)
(alternativ:
1.2
Es handelt sich um einen Umbau des Hauses auf dem Grundstück in _________________________, _________________________ (Straße), _________________________ (Nr.)
1.3
Der Auftragnehmer hat das Grundstück besichtigt und ihm sind die Örtlichkeiten bekannt.
§ 2 Vertragsbestandteile
2.1
Folgende Unterlagen sind nach diesem Vertrag in der nachfolgenden Reihenfolge Vertragsbestandteile:
| ▪ |
das Verhandlungsprotokoll von _________________________ (Anlage 1) |
| ▪ |
das Angebotsschreiben des Auftragnehmers vom _________________________ (Anlage 2) |
| ▪ |
die Ausführungspläne des Gebäudes des Architekten gemäß Planliste vom _________________________ (Anlage 3) |
| ▪ |
die Statik des Ingenieurbüros _________________________ vom _________________________ (Anlage 4) |
| ▪ |
der Bauzeitenplan vom _________________________ (Anlage 5) |
| ▪ |
der Zahlungsplan vom _________________________ (Anlage 6) |
| ▪ |
das Bodengutachten des Ingenieurbüros _________________________ vom _________________________ (Anlage 7) |
| ▪ |
die Baugenehmigung der Stadt _________________________ vom _________________________ (Anlage 8) |
| ▪ |
die Vergabe- und Vertragsordnung Teil B (VOB/B) in der zum Abschluss des Vertrages gültigen Fassung (Anlage 9). |
2.2
Bei Widersprüchen gelten die oben bezeichneten Vertragsbestandteile nacheinander in der aufgeführten Reihenfolge.
§ 3 Pflichten des Auftraggebers
3.1
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer neben der Beibringung der Baugenehmigung und den oben aufgeführten Planungsleistungen alle weiteren Planungsleistungen (Architekten- und Ingenieurleistungen) vollständig und fachgerecht zur Verfügung zu stellen.
3.2
Der Auftraggeber wird mit dem Auftragnehmer eine Beweissicherung durchführen lassen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, gemeinsam mit dem Auftragnehmer eine Beweissicherung an folgenden Gebäuden auf dem Nachbargrundstück vornehmen zu lassen:
Die Parteien einigen sich hier gemeinsam auf den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen Dipl.-Ing. _________________________.
3.3
Soweit notwendig, beauftragt der Auftraggeber den nach der Baustellenverordnung erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator.
§ 4 Vergütung
4.1
Die Parteien vereinbaren eine Vergütung nach Einheitspreisen. Die vorläufige Gesamtvergütung beträgt nach dem Angebot des Auftragnehmers _________________________ EUR netto.
4.2
Die endgültige Vergütung bestimmt sich unter Berücksichtigung der durch das Aufmaß nachgewiesenen Mengen unter Zugrundelegung der Einheitspreise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
4.3
Das Aufmaß ist möglichst gemeinsam vorzunehmen und schriftlich zu dokumentieren.
(alternativ zu 4.1 bis 4.3:
4.1
Die Parteien vereinbaren als Vergütung einen Pauschalpreis. Für die vom Auftragnehmer übernommenen Leistungen wird ein Pauschalpreis von netto _________________________ EUR zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer vereinbart.)
§ 5 Zahlungen
5.1
Die Abschlagszahlungen erfolgen auf Rechnung des Auftragnehmers in Höhe der jeweils nachgewiesenen Leistungen zuzüglich der darauf entfallenen Mehrwertsteuer.
(alternativ beim Pauschalvertrag:
5.1
Die Abschlagszahlungen erfolgen nach dem diesem Vertrag als Anlage _________________________ beigefügtem Zahlungsplan gemäß dem Baufortschritt, der vom Auftragnehmer nachgewiesen werden muss.)
5.2
Bei Zahlungen innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungserhalt werden _________________________ % Skonto vereinbart.
§ 6 Ausführungsfristen
6.1
Die Vertragsparteien vereinbaren folgende verbindlichen Ausführungsfristen gemäß § 5 Abs. 1 VOB/B:
| a. |
Beginn der Ausführung der Leistung auf der Baustelle: _________________________ |
| b. |
Zwischentermine: _________________________ |
| c. |
Fertigstellung: _________________________ |
6.2
Die einzelnen Termine ergeben sich aus dem Bauzeitenplan, der Vertragsbestandteil ist und dessen Einzelfristen Vertragsfristen sind.
(alternativ zu 6.1 und 6.2:
6.1
Die übertragenen Leistungen sind in einer Vertragsfrist von _________________________ Wochen fertigzustellen. Die Ausführungsfrist beginnt _________________________ Tage nach der vom Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer erklärten Aufforderung, mit der Ausführung der Arbeiten zu beginnen.)
§ 7 Vertr...