Kurzbeschreibung
Muster aus: av.1721 Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle, Reitz, 2. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)
Muster 3.35: Anlage 2 "Eingangsbestätigung zur Erfindungsmeldung"
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Eingangsbestätigung zu Ihrer Erfindungsmeldung vom _____
betreffend _____
Sehr geehrte(r) _________________________
Ihre im Betreff angegebene Erfindungsmeldung ist am … eingegangen. Sie hat die interne Bezeichnung _________________________. Wir bitten Sie, uns eventuelle Verbesserungen und Weiterentwicklungen sowie sonstige Hinweise zu Ihrer Erfindung, insbesondere auch Änderungen, kurzfristig zu übermitteln.
Wir werden die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit unverzüglich prüfen. Sollte die Erfindungsmeldung nach dem Ergebnis der laufenden Prüfung ergänzungsbedürftig sein, werden wir Ihnen dies mitteilen.
Wir weisen Sie vorsorglich auf Ihre Geheimhaltungsverpflichtung hin, damit die Erfindung nicht frühzeitig offenbart wird.
Mit freundlichen Grüßen
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