Muster 4.7: Nullstundenverträge

Kurzbeschreibung

Muster aus: av.1721 Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle, Reitz, 2. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)

Muster 4.7: Nullstundenverträge

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Der Arbeitseinsatz erfolgt im Bedarfsfalle in gegenseitigem Einvernehmen. Aus dieser Vereinbarung können jedoch keine Ansprüche für die Zukunft abgeleitet werden. Weder ist der Arbeitnehmer in der Zukunft zu einer Mitarbeit verpflichtet, noch ist der Arbeitgeber gehalten, den Arbeitnehmer in Bedarfsfällen zu beschäftigen. Insbesondere besteht kein Anspruch auf eine durchschnittliche monatliche Beschäftigungsdauer, um ein in einer bestimmten Höhe liegendes Entgelt zu erzielen.^[88]

[88] Beispiel angelehnt an Preis/Preis, II A 90 Rn 135 und die der dem LAG Rheinland-Pfalz v. 7.4.2011 – 5 Sa 637/10, BeckRS 2011, 74684, zugrundeliegende Vertragsklausel.