Muster 5.3: Abmahnung

Kurzbeschreibung

Muster aus: av.1692 Beratung im Urheber- und Medienrecht, , 5. Aufl. 2022 (Deutscher Anwaltverlag)

Muster 5.3: Abmahnung

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Meyer GmbH

Geschäftsführer Peter Meyer

Müllerweg 7

07745 Jena

_________________________ Datum

Müller ./. Meyer

Urheberrechtsverletzung, Abmahnung

Sehr geehrter Herr Meyer,

zunächst zeige ich die anwaltliche Interessenvertretung von Frau Petra Müller, Am Planetarium 9a, 07743 Jena an und verweise auf die als Anlage beigefügte Vollmacht.

Meine Mandantin teilte mir soeben mit, dass Sie auf Ihrer Webseite, die Sie im Rahmen Ihres Geschäftsbetriebes benutzen, die Kopie eines Bildes ("Mare Oceano" aus dem Jahre _________________________ meiner Mandanten eingefügt haben. Dieses Bild ist gleich auf der Eingangsseite Ihres Internetauftrittes zu sehen.

Sie verletzen damit das Urheberrecht meiner Mandantin. Bei dem oben genannten Bild handelt es sich um ein Werk der bildenden Künste (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG). Meine Mandantin arbeitet schon seit über zehn Jahren als Berufskünstlerin und hat sowohl im Inland als auch im Ausland an zahlreichen öffentlichen Ausstellungen mitgewirkt. Zwar hat Ihnen meine Mandantin dieses Bild (Original) im Januar 2017 verkauft, dies berechtigt Sie aber keineswegs zur Einstellung im Internet. Ein solches Nutzungsrecht wurde zu keinem Zeitpunkt eingeräumt (§ 44 UrhG). Bisher war das Bild auch noch nicht veröffentlicht worden.

Da Sie ohne Zustimmung meiner Mandantin das Bild auf Ihrer Webseite, sogar ohne Namensnennung meiner Mandantin, eingestellt haben, sind jedenfalls das Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG), das Namensnennungsrecht (§ 13 UrhG) sowie das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) verletzt.

Namens und in Vollmacht meiner Mandantin habe ich Sie dazu aufzufordern, bis zu dem nachfolgend genannten Datum schriftlich und strafbewehrt zu erklären, dass Sie das Bild meiner Mandantin von Ihrer Webseite entfernen und in Zukunft auch nicht mehr anbringen werden. Es wird Ihnen anheimgestellt, hierfür die beigefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu verwenden und bis zum

_________________________ (Datum)

unterschrieben an uns zurückzusenden. Weiterhin haben Sie nach § 97a Abs. 3 S. 1 UrhG die Kosten unserer Inanspruchnahme zu tragen. Wir haben Sie daher aufzufordern, unsere Kosten – wie in der Anlage berechnet – zu dem oben genannten Datum zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt _________________________ Vollmacht und Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie Kopie des Bildes anbei

Unterlassungsverpflichtungserklärung

Peter Meyer GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Peter Meyer, Adresse, verpflichtet sich* gegenüber Petra Müller unter Übernahme einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 EUR** für jeden Fall der Zuwiderhandlung – unter Ausschluss eines Fortsetzungszusammenhangs –, es zu unterlassen,

das Bild von Petra Müller mit der Bezeichnung "Mare Oceano" und wie als Anlage abgebildet, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen bzw. öffentlich zugänglich zu machen.

_________________________ (Ort, Datum, Unterschrift)

(Anm.: *um die Verpflichtung zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten (zunächst) zu vermeiden, hat sich folgende Formulierung etabliert: "…ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gleichwohl rechtsverbindlich…";

** anerkannt ist auch die aufgrund des sog. Hamburger Brauchs verwendete Formulierung: "...in Höhe einer vom Gericht festzusetzenden angemessenen Vertragsstrafe…")