Der Zivilprozess befindet sich in einer schwierigen Lage. Schon seit über 20 Jahren sinkt die Zahl der Neueingänge erster Instanz. Andererseits sind die Gerichte durch Massenklagen und Sammelklagen in großen Schwierigkeiten. Dieselklagen, Fluggastrechte-Entschädigungsverfahren, LKW-Kartellverfahren und ähnliche Massenklagen sind bekannte Stichworte. Von Fachleuten wird deshalb verstärkt eine Modernisierung des Zivilprozesses gefordert. Im Mittelpunkt solcher Überlegungen steht die Digitalisierung der Verfahren, die Nutzung von Künstlicher Intelligenz im Verfahren, der Ausbau der Videokonferenztechnik sowie die Strukturierung des Parteivortrags. Das alles ist freilich noch Zukunftsmusik. Selbst die Reform des § 128a ZPO (mündliche Verhandlung durch Videotechnik) ist zwar vom Bundestag beschlossen worden, jedoch im Vermittlungsausschuss hängengeblieben (Stand: 1.4.2024).
Die vorliegende Auflage hat die Rechtsänderungen des Jahres 2023 anhand neuer Rechtsprechung und Literatur vertieft. Berücksichtigung fand dabei das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher (VRUG) vom 12.10.2023 (BGBl. I Nr. 272), das in Art. 1 das Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) enthält. Es ist am 13.10.2023 in Kraft getreten und hat die neue Abhilfeklage in das deutsche Recht eingeführt. In diesem Werk ist dieses Gesetz in bewährter fachkundiger Form kommentiert. Am 1.1.2024 ist ferner das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) vom 10.8.2021 (BGBl. I 3436) in Kraft getreten. Es hat zu wichtigen Überarbeitungen der Parteifähigkeit sowie der Zwangsvollstreckung Anlass gegeben.
Ausgeschieden aus dem Kreis der Autorinnen und Autoren sind Dr. Annika Hausherr, Dr. Nina Franziska Marx, Andreas Neff, Silke Scheuch, Dr. Karsten Schmidt, Dr. Christiane Schmaltz, und Dr. Volker Schultz. Ihnen gilt für ihre langjährige fachkundige Kommentierung unser Dank. Neu hinzu gewonnen worden Dr. Jürgen Adam, Dr. Anke Barnick, Andreas Hansmeier, Dr. Moritz Nissen, Dr. Julian Rapp, Dr. Johannes Richter, Dr. Wolfram Waldner und Dr. Boris Waruschewski.
Die Neuauflage befindet sich auf dem Stand vom 1. April 2024. Zu danken haben die Herausgeber allen Autorinnen und Autoren und dem Verlag. Ein besonderer Dank gilt der Lektorin Doreen Ludwig. Alle am Werk Beteiligten haben den Kommentar mit großer Intensität und herausragendem Engagement überarbeitet. Auch für diese Neuauflage gilt die Bitte der Herausgeber an die Fachöffentlichkeit, kritische Hinweise, Anregungen und Verbesserungsvorschläge zu übermitteln, die die Qualität, die Konsistenz und die Homogenität dieses Werks verbessern helfen, gerne auch per E-Mail unter: .
Köln, Landau/Pfalz, im April 2024 |
Hanns Prütting Markus Gehrlein |