Prof. Dr. Stephan Wolf, Andrea Dorjee-Good
 

Rz. 190

Die Sicherungsmaßregeln bezwecken die Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abwicklung des Erbganges. Sie sollen sicherstellen, dass "kein Erbunrecht geschieht", sondern "die kraft Erbrechts Berufenen zu ihrem Recht kommen".[320] Die Sicherungsmaßregeln des ZGB verfolgen mithin einen zivilrechtlichen Zweck. Sie werden allerdings häufig auch steuerrechtlichen Zwecken dienstbar gemacht; das gilt besonders für die Siegelung und das Inventar.[321] Da die Sicherungsmaßregeln um der "öffentlichen Ordnung willen" aufgestellt worden sind,[322] kommt den Bestimmungen der Art. 551–559 ZGB grundsätzlich zwingender Charakter zu, so dass weder der Erblasser noch die Erben eine andere Ordnung des Verfahrens verlangen können.[323]

[320] Schnyder, Testament und Erbvertrag, S. 103.
[321] Wolf, Sicherungsmaßregeln, S. 183 f.
[322] Herzer, Die Eröffnung von Verfügungen von Todes wegen in der Praxis der Kantone, Diss. Zürich 1976, S. 24 f.
[323] Wolf, Sicherungsmaßregeln, S. 186. Vgl. zum Ganzen auch Wolf/Hrubesch-Millauer, Rn 1303 ff.

Dieser Inhalt ist unter anderem im Deutsches Anwalt Office Premium enthalten. Sie wollen mehr?

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen


Meistgelesene beiträge