Türkei / III. Kapitalerhaltung

Rz. 96

Im Interesse der Kapitalerhaltung und des Gläubigerschutzes können Erhöhungen und Herabsetzungen des Kapitals nur mit satzungsändernder Mehrheit durchgeführt werden (Art. 590 i.V.m. Art. 621 HGB). Die Gesellschafter sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass der Kapitalbestand nicht unter die Mindestgrenze fällt (Art. 633 HGB i.V.m. Art. 376 f. HGB). Die Rückgewähr eines Kapitalanteils ist nicht zulässig (Art. 601 HGB), es sei denn, dies geschieht infolge einer zulässigen Herabsetzung des Kapitals. Dieser Fall ist von der Möglichkeit zu unterscheiden, dass die Gesellschaft eigene Kapitalanteile erwerben kann (Art. 612 HGB). Auch dieser Fall ist so geregelt, dass das Kapital erhalten bleibt (siehe Rdn 98 ff.).

Rz. 97

Fremddarlehen dürfen nicht auf das Grundkapital eingebracht werden. Sinkt jedoch das Kapital unter die Mindestgrenze oder ist die GmbH sonst unterkapitalisiert, werden Gesellschafterdarlehen steuerlich in Eigenkapital umgewandelt (kapitalersetzendes Darlehen). Nach den seit Juni 2006 geltenden Regeln zur Behandlung verdeckten Kapitals wird derjenige Betrag eines Darlehens eines Gesellschafters oder einer mit diesem in Verbindung stehenden dritten Person, der innerhalb eines Geschäftsjahres das Dreifache des Gesellschaftskapitals überschreitet, als verdecktes Kapital betrachtet. Als dritte Personen, die in Verbindung zu einem der Gesellschafter stehen, gelten solche, deren Anteile zu mindestens 10 % durch diesen Gesellschafter gehalten werden oder die selbst mindestens 10 % der Anteile an dem betreffenden Gesellschafter halten. Ist der Gesellschafter oder der Dritte, der das Darlehen gewährt und mit dem Gesellschafter in Verbindung steht, eine Bank oder ein Finanzinstitut, das das Darlehen im Rahmen seines eigenen Betätigungsfeldes erbringt, so werden nur 50 % des bereitgestellten Betrages in die Kalkulation zum Zwecke der Feststellung verdeckten Kapitals einbezogen. Die Bestimmung des Kapitals der Gesellschaft orientiert sich an dem zu Beginn des Geschäftsjahres vorhandenen Gesellschaftskapital.