V / 54 Videovernehmung in der Hauptverhandlung [Rdn 4000]

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Seit 1998 sieht die StPO die Vernehmung von Zeugen unter Einsatz von Videotechnologie vor.
2.	Die Videovernehmung in der HV ist nach § 247a Abs. 1 S. 1 in zwei Fällen zulässig, zum einen nach Hs. 1 zum Schutz des Zeugen und zum anderen nach Hs. 2 unter den Voraussetzungen des § 251.
3.	Nach § 247a Abs. 1 S. 1 Hs. 1 ist die Videovernehmung gestattet, wenn bei Vernehmung in Gegenwart der in der HV Anwesenden die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für das Wohl des Zeugen besteht.
4.	Nach § 247a Abs. 1 S. 1 Hs. 2 ist die Videovernehmung auch unter den Voraussetzungen zulässig, unter denen die Verlesung einer Vernehmungsniederschrift gem. § 251 Abs. 2 statthaft ist.
5.	Die Anordnung der Videovernehmung steht im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts.
6.	Die Videovernehmung wird durch Beschluss des Gerichts angeordnet.
7.	Die Durchführung der Vernehmung ist im Gesetz nur unzureichend geregelt. Zulässig ist aber nur das sog. Englische Modell.
8.	Nach § 247a Abs. 1 S. 4 soll die Videovernehmung in der HV aufgezeichnet werden, wenn zu besorgen ist, dass der Zeuge in einer weiteren HV nicht vernommen werden kann und die Aufzeichnung zur Erforschung der Wahrheit erforderlich ist.
9.	Die Entscheidungen zur Videovernehmung sind grds. unanfechtbar.

Rdn 4001

Literaturhinweise:

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