vom 23. November 2005
Zwischen dem
Hauptverband Farbe, Gestaltung, Bautenschutz
- Bundesinnungsverband des deutschen Mater- und Lackiererhandwerks,
Hahnstraße 70, 60528 Frankfurt am Main,
und der
Industriegewerkschaft Bauen-Altrar-Umweit,
Bundesvorstand, Olof-Palme-Straße 19,
60439 Frankfurt am Main,
wird folgender Tarifvertrag geschlossen:
[1] Das Zweite Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG2) vom 1.9.2017 (BGBl. I S. 3356) erklärt die Tarifverträge selbst für allgemein verbindlich, deren Allgemeinverbindlichkeit von weiteren BAG-Entscheidungen bedroht ist. Die Verweisungen im SokaSiG2 gelten zum größten Teil rückwirkend für Tarifverträge, die durch Folgetarifverträge ersetzt wurden. Zur Beendigung des Tarifvertrags vgl. § 39 SokaSiG2, zum Anwendungsbereich vgl. § 40 SoKaSiG2, zur Geltung der tariflichen Rechtsnormen vgl. § 41 SokaSiG2 und zum Verhältnis zur Allgemeinverbindlichkeit nach dem Tarifvertragsgesetz vgl. § 42 SokaSiG2. Für diesen Tarifvertrag beachte insbesondere § 3 Abs. 3 und Abs. 4 SokaSiG2.
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