Zusammenfassung
Bei den Warmwasserkosten sind die zentrale und dezentrale Warmwasserversorgung sowie die Versorgung durch Fernwarmwasser zu unterscheiden. Die Kosten sind jeweils als Betriebskosten umlegbar.
1 Zentrale Warmwasserversorgung
Die Kosten der zentralen Warmwasserversorgung können als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden. Hierzu gehören die Kosten der Wasserversorgung und die Kosten der Wassererwärmung.
Dazugehören können außerdem die Kosten der eigenständig gewerblichen Lieferung von Warmwasser (u. a. entsprechend § 2 Nr. 5b BetrKV, also das Entgelt für die Lieferung des Warmwassers und die Kosten des Betriebs der dazugehörigen Hausanlagen). Wenn der Vermieter die Warmwassergeräte angeschafft hat und diese einwandfrei funktionieren, können auch die Kosten
- für das Reinigen und Warten von Warmwassergeräten,
- für das Beseitigen von Wasserablagerungen und Verbrennungsrückständen im Inneren der Geräte sowie
- für das regelmäßige Prüfen der Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit durch einen Fachbetrieb
auf Ihren Mieter umgelegt werden.
Wahl der Abrechnungsmethode von Frischwasser
Die Frischwasserkosten können wahlweise mit
- den Kosten der Wasserversorgung oder
- mit den Heizkosten abgerechnet werden.
Bei der ersten Methode ist der Vermieter in der Wahl des Umlagemaßstabs frei.
Bei der zweiten Methode sind die Vorschriften der Heizkostenverordnung zu beachten. Werden die für die Erzeugung des Warmwassers entstehenden Frischwasserkosten gesondert über Wasserzähler erfasst, so sind diese Kosten grundsätzlich gemäß der HeizkostenV verbrauchsabhängig umzulegen.
Unter den Kosten der Wassererwärmung sind die hierauf entfallenden anteiligen Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage zu verstehen. Diese Kosten sind stets nach der Heizkostenverordnung abzurechnen. Dabei ist zwischen den getrennten Anlagen und den verbundenen Anlagen zu unterscheiden.
1.1 Getrennte Anlagen
Getrennte Anlagen sind solche, die unabhängig von der Heizanlage betrieben werden. Für diese Anlagen gilt § 8 HeizkostenV. Danach sind von den Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage mindestens 50 %, höchstens 70 % nach dem erfassten Warmwasserverbrauch, die übrigen Kosten nach der Wohn- oder Nutzfläche zu verteilen.
1.2 Verbundene Anlagen
Von einer verbundenen Anlage spricht man, wenn die Versorgung mit Heizwärme und die Versorgung mit Warmwasser durch dieselbe Anlage erfolgt. In diesem Fall sind die Kosten nach § 9 HeizkostenV abzurechnen. Danach sind die einheitlich entstandenen Kosten des Betriebs aufzuteilen:
Die Anteile an den einheitlich entstandenen Kosten sind nach den Anteilen am Energieverbrauch (Brennstoff- oder Wärmeverbrauch) zu bestimmen.
Der auf die Warmwassererzeugung entfallende Brennstoffverbrauch ist nach der Berechnungsformel des § 9 Abs. 2 HeizkostenV zu ermitteln oder nach den anerkannten Regeln der Technik zu errechnen, wenn der Warmwasserverbrauch gemessen werden kann. Ist eine Messung nicht möglich, so ist für die Warmwassererzeugung ein Brennstoff-Verbrauchsanteil von 18 % zugrunde zu legen.
2 Fernwarmwasser
Zu den Kosten des Fernwarmwassers gehören die Kosten für die Lieferung des Warmwassers (Grund-, Arbeits- und Verrechnungspreis) und die Kosten des Betriebs der zugehörigen Hausanlagen. Diese Kosten müssen nach § 8 Abs. 1 HeizkostenV abgerechnet werden (siehe Abschn. 1.1).
3 Dezentrale Warmwasserversorgung
Wird die Warmwasserversorgung durch vermietereigene Einzelgeräte bewirkt, so müssen die Frischwasserkosten mit den Wasserkosten erfasst und umgelegt werden. Der Verordnungsgeber geht außerdem davon aus, dass die Strom- und Gaskosten, die zum Betrieb der Geräte erforderlich sind, aufgrund der mietvertraglichen Vereinbarungen von den Mietern selbst getragen werden und dass auch die Pflege und Reinigung des äußeren Geräts Sache der Mieter ist.
Die Kosten der Beseitigung von Wasserablagerungen und Verbrennungsrückständen im Innern der Geräte sowie die Kosten der regelmäßigen Prüfung der Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit und der damit zusammenhängenden Einstellung durch einen Fachmann fallen dagegen zunächst dem Vermieter zur Last. Dieser muss die betreffenden Arbeiten veranlassen und kann dann die Kosten als Betriebskosten an den Mieter weitergeben.