ZAP 10/2017, Anwaltsmagazin / 9 Personalia

Anfang März ist die Richterin am BGH Gabriele Caliebe in den Ruhestand getreten. Frau Caliebe wurde im Jahr 2004 zur Richterin am BGH ernannt. Dort gehörte sie dem vornehmlich für Rechtsstreitigkeiten aus dem Gebiet des Gesellschaftsrechts und für Teilbereiche des Kapitalmarktrechts zuständigen II. Zivilsenat an. Für diesen Senat war sie seit Juli 2009 in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. Von Januar 2013 bis Dezember 2016 war sie zudem Mitglied des Präsidiums des BGH.

Anfang April ist der Vorsitzende Richter am BSG Wolfgang Eicher in den Ruhestand getreten. Herr Eicher wurde 1992 zum Richter am BSG ernannt und war zunächst Mitglied, später stellvertretender Vorsitzender des für die Arbeitsförderung zuständigen 7. Senats. 2007 wurde er zum Vorsitzenden Richter ernannt und übernahm den Vorsitz des 7. und 8. Senats. 2013 war Wolfgang Eicher zeitweilig zusätzlich Vorsitzender Richter des 14. Senats und während des Jahres 2015 zusätzlich Vorsitzender Richter des 11. Senats. Er war zudem Mitglied des Richterrats, des Bundespersonalausschusses und des Landesjustizprüfungsamts und gehörte auch dem Präsidialrat des BSG an.

Am 28. März ist der Vorsitzende Richter am BSG a.D. Dr. Jürgen Volkmann im Alter von 88 Jahren verstorben. Dr. Volkmann wurde 1974 zum Richter am BSG ernannt. 1988 wurde er Vorsitzender Richter des damals für Rechtsstreitigkeiten aus dem Aufgabenbereich der Bundesanstalt für Arbeit zuständigen 11. Senats, den er bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Oktober 1992 führte. Dr. Jürgen Volkmann war Träger des Großen Verdienstkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Zum neuen Richter am BSG ist Anfang April Dr. Bernhard Joachim Scholz ernannt worden. Er kommt vom LSG Rheinland-Pfalz und ist künftig dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen.

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Mietgerichtstags hat im März Prof. Dr. Markus Artz aus Bielefeld zum neuen Vorsitzenden gewählt, nachdem der langjährige Vorsitzende Prof. Dr. Ulf Börstinghaus nicht mehr kandidiert hat. Zu stellvertretenden Vorsitzenden sind der VorsRiLG Elmar Streyl aus Krefeld und RA Prof. Dr. Hubert Schmidt aus Trier gewählt worden. Aus Anlass des Ausscheidens von Prof. Börstinghaus, der zum Ehrenvorsitzenden ernannt wurde, hat der Verein ein Symposium zum Thema Grundfragen der Mietpreisbildung durchgeführt, auf dem der frühere OB Christian Ude über das Thema "Hohe Mieten, Stadtentwicklung und Leben im Quartier", Prof. Dr. Voigtländer über die "Effizienz staatlicher Wohnraumförderungsmodelle und ihren Einfluss auf das Mietpreisniveau" sowie Frau Prof. Dr. Beate Gsell über "Die gerechte Miete" referiert haben (die Texte der Vorträge können auf der Seite www.mietgerichtstag.de heruntergeladen werden).

[Quellen: BGH, BSG, Mietgerichtstag]

ZAP F., S. 497–502