ZAP 10/2019, Anwaltsmagazin / 12 Personalia

Der Richter am Bundesfinanzhof Prof. Jürgen Brandt ist Ende April 2019 in den Ruhestand getreten. Prof. Brandt war am Finanzgericht Düsseldorf tätig, bis er im Januar 2000 an den BFH berufen wurde. Im obersten Gericht für Steuer- und Zollsachen war er zunächst in dem mit der Besteuerung von Einzelgewerbetreibenden und der Rentenbesteuerung befassten X. Senat tätig; nach knapp zwei Jahren wechselte er in den IX. Senat, der vorwiegend für die Besteuerung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung zuständig ist. Seit Anfang 2008 war er Mitglied in dem vornehmlich für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und aus Kapitalvermögen zuständigen VIII. Senat. Als Revisionsrichter hat er eine Vielzahl grundlegender und richtungsweisender Entscheidungen mitbestimmt. In der steuerlichen Fachwelt ist Prof. Brandt insbesondere als Präsident des Deutschen Finanzgerichtstags e.V. sowie als Herausgeber eines Kommentars zum Einkommensteuerrecht bekannt. Daneben ist er seit vielen Jahren Lehrbeauftragter für das Fachgebiet Steuerrecht an der Bergischen Universität Wuppertal, wo er im September 2015 zum Honorarprofessor ernannt wurde.

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dr. Jürgen Kühling ist am 27. April 2019 85 Jahre alt geworden. Dr. Kühling war von 1989 bis 2001 Mitglied des Ersten Senats des BVerfG. Sein Dezernat umfasste u.a. das Arbeitsrecht einschließlich der betrieblichen Altersversorgung sowie das Recht der Arbeitnehmerüberlassung und das Mutterschutzrecht. Als Berichterstatter hat Dr. Kühling eine Reihe von bedeutenden Entscheidungen vorbereitet, etwa zum Nachtarbeitsverbot für Frauen, zum Kurzarbeitergeld bei Regionalstreiks und zur "Bennetton-Werbung". 2001 wurde ihm vom Bundespräsidenten das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband verliehen.

Bereits am 17. März 2019 ist der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Artur May im Alter von 96 Jahren verstorben. May gehörte ab 1969 dem für die Knappschaftsversicherung und die Unfallversicherung für den Bergbau zuständigen 5a-Senat und dem für die Arbeiterrentenversicherung zuständigen 5b-Senat des BSG als stellvertretender Vorsitzender an. Ab Januar 1983 übernahm er den Vorsitz des für Angelegenheiten der Krankenversicherung zuständigen 8. und des für Konkursausfallgeld- und Kindergeldstreitigkeiten zuständigen 10. Senats. Von 1979 bis 1986 war er zudem Beisitzer am Richterdienstgericht des Bundes. 1989 wurde ihm das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

[Quellen: BFH/BVerfG/BSG]

ZAP F., S. 468–474