ZAP 10/2020, Anwaltsmagazin / 4 Corona-Warn-App in Vorbereitung

Die Bundesregierung hat – nach längeren Diskussionen um die Architektur einer solchen Software – die Entwicklung einer dezentral strukturierten Corona-Warn-App auf den Weg gebracht. Mithilfe einer solchen, auf Smartphones zu installierenden App sollen Ansteckungen und Infektionsketten mit dem Coronavirus nachverfolgt und durchbrochen werden.

Nutzer sollen über die App gewarnt werden, wenn sie sich in der unmittelbaren Nähe von Infizierten aufgehalten haben, und darüber informiert werden, sich in Selbstisolation zu begeben und Kontakt zu den Gesundheitsbehörden aufzunehmen. Darüber informierte die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, Ende April den zuständigen Bundestagsausschuss. Einen genauen Zeitplan für die Implementierung der App gebe es noch nicht, so Bär. Dieser sei auch abhängig von der Veröffentlichung einer gemeinsamen Schnittstelle, die derzeit von Apple und Google erarbeitet werde.

Kurz zuvor hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass die App nun federführend von der Deutschen Telekom und dem Software-Konzern SAP entwickelt und zur Marktreife gebracht werden solle. Die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut for Information Security sollen dabei beratend tätig sein. "Wir verfolgen bei der Entwicklung weiter einen Ansatz, der auf Freiwilligkeit beruht, Datenschutz-konform ist und ein hohes Maß an IT-Sicherheit gewährleisten kann", erläuterte Bär. Insbesondere bei der Bluetooth-Abstandsmessung seien Fortschritte erzielt worden. Sie plädierte, dass bei der Entwicklung der dezentralen App auf die Interoperabilität mit anderen europäischen Ländern geachtet werden müsse, damit kein europäischer "Flickenteppich" entstehe. Diesbezüglich sei das Bundeskanzleramt im Austausch mit Nachbarländern, etwa mit Frankreich, Spanien und Italien.

Um die Anforderungen an den Datenschutz zu gewährleisten, seien das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) von Beginn an eingebunden, erläuterte die Staatsministerin. Bei der Entwicklung werde zudem ein Open-Source-Ansatz verfolgt. Nach der Fertigstellung werde die App durch das Robert Koch-Institut herausgegeben, kündigte sie an. In einer zweiten Stufe soll es einen Forschungsserver geben, der auf Basis einer freiwilligen, pseudonymisierten Datenspende, über ein Opt-In-Verfahren, zur qualitätssichernden Analyse der App beitragen könne.

Für den Erfolg der App, so betonte Bär, sei eine breite Akzeptanz für die Nutzung in der Bevölkerung wichtig, zumal der Wissenschaftler-Streit in den vergangenen Wochen das Potenzial gehabt habe, das Vertrauen in die App zu schmälern und die Bevölkerung in Teilen zu verunsichern.

[Quelle: Bundestag]