ZAP 1/2021, Anwaltsmagazin / 8 Personalia

Anfang Dezember ist der Direktor des Amtsgerichts Halberstadt, Dr. Enno Bommel zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt worden. Herr Dr. Bommel war nach seiner juristischen Ausbildung und einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter zunächst als Rechtsanwalt tätig, bevor er 1991 in den höheren Justizdienst des Landes Sachsen-Anhalt eintrat. Nach verschiedenen Tätigkeiten am Kreisgericht Osterburg, am LG Stendal und am OLG Naumburg sowie einer Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BGH wurde er 1999 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Magdeburg ernannt. Im November 2016 wurde ihm bei dem Amtsgericht Halberstadt das Amt eines Direktors am Amtsgericht übertragen. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Dr. Bommel dem für das Versicherungs- und Erbrecht zuständigen IV. Zivilsenat zugewiesen.

Bereits am 17. November ist der Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Bernd Schütze zum Vorsitzenden Richter ernannt worden. Er kommt vom 14. Senat, dessen stellvertretenden Vorsitz er bisher innehatte und übernimmt nun den Vorsitz des für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Künstlersozialversicherung zuständigen 3. Senats.

Am 11. November ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht a.D. Gert Griebeling im Alter von 84 Jahren verstorben. Gert Griebeling wurde im Oktober 1980 an das BAG berufen, wo er zunächst dem Fünften Senat zugeteilt war. 1982 wechselte er in den Dritten Senat; nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter übernahm er 1994 die Leitung des Fünften Senats, den er bis zu seiner Pensionierung im August 2001 leitete. In dem von ihm geleiteten Senat gab er der Rechtsprechung zum Mutterschutz, zur Entgeltfortzahlung und zum Arbeitnehmerstatus wesentliche Impulse. Zudem hat Gert Griebeling als Mitglied des Richterrats, des Präsidialrats und des Präsidiums lange Zeit Verantwortung für Personalentscheidungen und Organisation des BAG mitgetragen.

Ende November 2020 ist der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Wolfgang Bier in den Ruhestand getreten. Nach langjähriger Tätigkeit in der Verwaltungs- und der Verfassungsgerichtsbarkeit des Landes Rheinland-Pfalz kam Herr Dr. Bier im Jahr 2005 an das BVerwG, wo er zunächst dem 6. Revisionssenat angehörte. Im November 2011 übernahm er den Vorsitz des 9. Revisionssenats, der u.a. für die dem BVerwG zugewiesenen erstinstanzlichen Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse zuständig ist. Neben seiner richterlichen Tätigkeit war Herr Dr. Bier viele Jahre Pressesprecher des Gerichts. Der Fachöffentlichkeit ist er v.a. als langjähriger Kommentator und Mitherausgeber eines Großkommentars zur VwGO bekannt.

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, ist wegen besonderer Verdienste um die deutsch-ungarische justizielle Zusammenarbeit und um die Ausgestaltung der ungarischen Verwaltungsgerichtsbarkeit im Dezember mit dem Verdienstorden der Republik Ungarn ausgezeichnet worden. Damit hat erstmals ein deutscher Richter den ungarischen Komtur-Orden erhalten. Mit dieser Auszeichnung wird neben dem persönlichen und fachlichen Engagement von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Rennert auch die deutsch-ungarische Zusammenarbeit in der Judikative besonders gewürdigt. Die Ordensverleihung geht auf den Vorschlag des Präsidenten des obersten Gerichtshofs Ungarns, der Kurie, zurück und wurde vom ungarischen Staatspräsidenten verfügt.

[Quellen: BAG/BGH/BSG/BVerwG]

ZAP F., S. 2–8