ZAP 14/2018, Anwaltsmagazin / Personalia

In den Ruhestand getreten ist Ende Juni die Vizepräsidentin des BFH Silvia Schuster. Nach einer Karriere im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen kam Frau Schuster im Jahr 2000 an den BFH, wo sie zunächst dem X. Senat zugewiesen war, der vor allem für die Besteuerung von Einzelgewerbetreibenden, für Sonderausgaben und für die Rentenbesteuerung zuständig ist. Im August 2011 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin ernannt und wechselte in den VII. Senat. Sie kehrte zwei Jahre später in den X. Senat zurück, den sie bis zuletzt als Vorsitzende leitete. Daneben hat sie zahlreiche Zusatzaufgaben wahrgenommen, so war sie über jeweils mehrere Jahre als Präsidialrichterin, als Richterin für Angelegenheiten der Dokumentation und Information und als Mitglied im Präsidialrat des Gerichts tätig. Die außerordentliche persönliche Wertschätzung, die Silvia Schuster innerhalb des Gerichts genoss, führte dazu, dass sie im April 2016 zur Vizepräsidentin des BFH ernannt wurde.

Ende Juni ist auch der Richter am BGH Prof. Dr. Jürgen-Peter Graf in den Ruhestand getreten. Prof. Dr. Graf wurde 2003 zum Richter am BGH ernannt und gehörte zunächst dem vornehmlich für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenat an. Seit April 2004 war er Mitglied und seit Oktober 2015 auch stellvertretender Vorsitzender des 1. Strafsenats, dem im Wesentlichen neben Revisionen in allgemeinen Strafsachen in Spezialzuständigkeit die Revisionen in Steuer- und Zollstrafsachen sowie in Militärstrafsachen zugewiesen sind. Von Juni 2006 bis Ende 2010 nahm er neben seiner Zugehörigkeit zum 1. Strafsenat zugleich die Aufgaben des für Sachen nach dem Völkerstrafgesetzbuch zuständigen Ermittlungsrichters wahr. Die Hochschule Offenburg bestellte ihn 2015 zum Honorarprofessor. Seine Nachfolge im 1. Strafsenat hat die Richterin am OLG Karlsruhe Dr. Christina Pernice angetreten.

Der Richterwahlausschuss hat am 5. Juli insgesamt 23 neue Bundesrichter gewählt. Für den BGH sind fünf neue Richter (Cornelius Böhm, Martin Kessen, Dirk von Selle, Jan Tolkmitt und Marc Wenske), für das BVerwG drei Richterinnen (Daniela Hampel, Rosanna Sieveking und Elisabeth Steiner), für den BFH drei Richter (Antje Weihs, Bert Füssenich, Rüdiger Wick), für das BAG vier Richter (Eva Günther-Gräff und Saskia Klug, Sascha Pessinger und Fabian Pulz) und für das BSG acht Richter (Petra Knorr, Miriam Hannes, Andrea Loose, Judit Neumann, Christiane Padé, Christian Burkiczak, Steffen Luik, Björn Harich) bestimmt worden.

[Quellen: BFH/BGH/BMJV]