6.1 Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann (Hrsg.), Kommentar zum Sozialrecht, 6. Aufl. 2019, C.H. Beck, 2.960 S., 249 EUR
Der hier anzuzeigende Kommentar erläutert mit Stand 1.1.2019 die Vorschriften aus SGB I bis SGB XII, allerdings nicht vollständig, sondern beschränkt auf die für die konkrete Rechtsanwendung relevanten Vorschriften. Zusätzlich enthält das Werk Sammelkommentierungen zu den angrenzenden Bereichen: Europarecht (VO-EG-883/2004), Bundeseltern- und Elternzeitgesetz, BAföG, Kindergeldrecht, Unterhaltsvorschussgesetz, Wohngeldgesetz sowie Sozialgerichtsgesetz. Das Buch bietet wertvolle Informationen in reicher Fülle, es hat eine Lücke geschlossen zwischen einer Vielzahl von Kommentaren zu einzelnen Bücher des SGB und Loseblattwerken. Hierfür bestand in der Praxis Bedarf, was sich schon daran zeigt, dass nach der Erstauflage aus dem Jahre 2009 nunmehr bereits die 6. Auflage vorliegt. Wie in einer Besprechung der Vorauflage angemerkt, könnte allerdings für die Zukunft überlegt werden, auf den vorgenommenen Abdruck auch nicht besprochener Gesetzestexte zugunsten einer Ausweitung der Kommentierung zu verzichten. Dieser Hinweis ändert nichts an der abschließenden Feststellung, dass der von den Herausgebern im Vorwort formulierte Anspruch, den "Palandt des Sozialrechts" darzustellen, in gelungener Weise eingelöst wurde.
RA und FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach
6.2 Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Sozialgerichtsgesetz, 13., neu bearb. Aufl. 2020, C.H. Beck, 1.759 S., 105 EUR
Die Neuauflage des beliebten SGG-Kommentars – zu Recht in der Praxis etabliert und als "Klassiker" bezeichnet – ist drei Jahre nach Erscheinen der Vorauflage erforderlich geworden, weil zahlreiche Rechtsänderungen in Kraft getreten sind, die auf Seite XXV–XXVII des Buches angegeben werden und die sich zeitlich erstrecken bis zum Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz vom 22.3.2020. Ferner hat die Neuauflage mehrere tausend Fundstellen aus Rechtsprechung und Schrifttum ausgewertet. Schließlich wird auf absehbare künftige Entwicklungen hingewiesen, insb. zu Änderungen im SGG durch Neuerungen im SGB IV. Das Buch verbindet traditionell Darstellungstiefe mit gut lesbarer Kommentierung. Die große Bedeutung des Verfahrensrechts erschließt sich daraus, dass es der Durchsetzung des materiellen Rechts dient. Für die insoweit sich im behördlichen Vorverfahren – für das bekanntlich das SGG auch einschlägig ist – und Gerichtsverfahren ergebenden Rechtsfragen bietet auch die aktuelle Auflage wiederum verlässliche Unterstützung.
RA und FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach
6.3 Winkler (Hrsg.), Sozialgesetzbuch IV. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung. Lehr- und Praxiskommentar, 3. Aufl. 2020, Nomos Verlag, 854 S., 98 EUR
Aus der Reihe der im Nomos Verlag erscheinenden beliebten Lehr- und Praxiskommentare zu einzelnen Sozialgesetzbüchern (SGB) ist die Neuauflage zum SGB IV anzuzeigen. Dieses enthält selbst keine Sozialleistungen, es statuiert vielmehr einige für die gesamte Sozialversicherung (SGB III, V, VI, VII und XI) geltende Bestimmungen, teilweise auch für das SGB XII und das SGB II. Abweichende Regelungen in den vorgenannten einzelnen Sozialleistungsbereichen gehen allerdings vor. Im SGB IV finden sich u.a. grundlegende Bestimmungen über den sachlichen, räumlichen und personellen Geltungsbereich des Sozialversicherungsrechts, über die Begründung des Sozialversicherungsverhältnisses zwischen Trägern und Mitgliedern/Versicherten sowie über das Beitrags- und Leistungsrecht. Viele Vorschriften sind auch bei der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate relevant, wie etwa die zu folgenden Stichworten: Beschäftigung, Anfrageverfahren, geringfügige Beschäftigung, Arbeitsentgelt, Beitragszahlung/Meldepflicht der Arbeitgeber und Zahlung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags. Die vorstehende Aufzählung belegt die erhebliche Bedeutung dieses Rechtsgebiets für die sozialrechtliche und arbeitsrechtliche Praxis. Der bewährte Kommentar ist auf dem Rechtsstand 1.7.2020 und hat die seit der Vorauflage an vielen Stellen erfolgten umfassenden Modifizierungen eingearbeitet, so auch das 7. SGB IV-Änderungsgesetz v. 12.6.2020. Eine Anschaffung des Buches ist empfehlenswert, es erweist sich als zuverlässiger und aktueller Ratgeber, gerade auch für die anwaltliche Tätigkeit. Die Kommentierung ist übersichtlich, zweckmäßig gegliedert und vermittelt zutreffend den derzeitigen Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur. Die mit Rechtsfragen aus dem SGB IV befassten Leserinnen und Leser erwartet bei der Lektüre der benötigten Erläuterungen eine fundierte Hilfestellung.
RA und FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach