ZAP 23/2018, Buchreport / 8 Sozialrecht

8.1 Becker/Franke/Molkentin (Hrsg.), Sozialgesetzbuch VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Lehr-und Praxiskommentar, 5. Aufl. 2018, 1.060 S., Nomos Verlag, 118 EUR

Für Kanzleien, die sich mit Fragen der gesetzlichen Unfallversicherung befassen, ist dieses Werk, überwiegend kommentiert von Autorinnen und Autoren, die im Bereich der Unfallversicherung bzw. der Hochschule der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung tätig sind, zur Anschaffung zu empfehlen. Er wird in zeitlich kurzen Abständen aktualisiert und beschreibt gut verständlich und ausführlich die Bereiche, die bei der Mandatsbearbeitung häufig relevant werden, wie der Versicherungsfall des Arbeitsunfalls und das sich daran anschließende Leistungsrecht, hier vor allem der Anspruch auf Rente. Gleiches gilt für die Qualität der Bearbeitung hinsichtlich der insbesondere bei zivilrechtlichen Mandaten zu beachtende Haftungsprivilegierung der Unternehmer (§ 104 SGB VII), anderer im Betrieb tätiger Personen (§ 105 SGB VII) und die Haftungsbeschränkung für Dritte (§ 106 SGB VII). Weniger ausführlich behandelt wird das Recht der Berufskrankheiten. Inhaltlich völlig neu gestaltet hat der Mitherausgeber Molkentin den Anhang, der sich zum einen mit dem Verwaltungsverfahren durch Bescheid befasst – hier werden auch die immer praxisrelevanten Fragen der Begutachtung angesprochen –, zum anderen mit dem Rehabilitationsmanagement. Fazit: Ein aktueller und hilfreicher Begleiter für die Mandatsbearbeitung im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung.

RA, FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach

8.2 Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung, 2. Aufl. 2018, 2.304 S., Nomos Verlag, 98 EUR

Aus anwaltlichem Blickwinkel war dieser Kommentar bereits in der Erstauflage ein besonders gelungenes Werk. Hier werden in übersichtlicher Weise die in zahlreichen Gesetzen verstreuten Sozialleistungen – nunmehr mit Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsstand 1.1.2018 – erfasst und vor dem Hintergrund der Anspruchsberatung dargestellt. Die gegenüber der Erstauflage ergangenen zahlreichen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, einschließlich der erst zum 1.1.2020 anstehenden Neuerungen durch das Bundesteilhabegesetz vom 23.12.2016 in SGB IX und SGB XII. Zusätzlich kommentiert werden jetzt auch Anspruchsnormen im Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII) und im Asylbewerberleistungsgesetz. Das bewährte Konzept wurde beibehalten, es erweist sich u.a. durch Prüfungsschemata, Fallmuster und Berechnungsbeispiele sehr benutzerfreundlich. Überdies sind dem ausführlichen Stichwortverzeichnis gegliederte Schnellübersichten vorangestellt, was dem Benutzer die Arbeit erleichtert, insbesondere dann, wenn keine vertieften Vorkenntnisse vorhanden sind. Schließlich ist zu würdigen, dass der Verlag das Werk zu einem "Kampfpreis" anbietet. Fazit: Ich empfehle, die Waffen zu strecken und sich dem Angebot bedingungslos zu ergeben. Es lohnt sich einfach.

RA, FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach

8.3 Siefert (Hrsg.), Asylbewerberleistungsgesetz, Kommentar, 1. Aufl. 2018, 314 S., C.H. Beck Verlag, 69 EUR

Spätestens seit der zweiten Jahreshälfte 2015 besteht in verstärktem Maße die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung von Asylsuchenden und Flüchtlingen, die noch über keinen verfestigten Aufenthaltsstatus verfügen. Hierbei stehen Leistungsansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Mittelpunkt, wobei auch Vorschriften des Asylgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes, auf die das Asylbewerberleistungsgesetz unmittelbar Bezug nimmt, in den Blick zu nehmen sind. Der Kommentar gibt einen verlässlichen und gut lesbaren Überblick der hektischen gesetzgeberischen Entwicklungen der letzten Jahre im Asylbewerberleistungsgesetz, behandelt aber ebenso die oben angesprochenen weiteren Gesetze. Die Bearbeitung nehmen ein Richter des Bundesverwaltungsgerichts und zwei Richterinnen des Bundessozialgerichts, darunter die Herausgeberin selbst, vor. Diese ist auch Mitglied des siebten Senats des Bundessozialgerichts, der für Entscheidungen auf dem Gebiet des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig ist. Die sachkundige und gründliche Kommentierung prüft immer wieder kritisch, ob und inwieweit das aktuell geltende Recht mit den Vorgaben der Verfassung in Einklang steht. Fazit: Das Buch ist als wertvolle Hilfestellung allen, die mit der komplexen Materie des "Leistungsrechts für Flüchtlinge" befasst sind, zu empfehlen.

RA, FA für Arbeits- und für Sozialrecht Dr. Ulrich Sartorius, Breisach