ZAP 6/2023, Anwaltsmagazin / 9 Personalia

Ende Februar ist die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Ulrike Brune in den Ruhestand getreten. Frau Dr. Brune kam 2014 an das BAG, wo sie dem Zehnten Senat zugeteilt wurde. Hier wirkte sie an wichtigen Entscheidungen der letzten Jahre mit, etwa zu der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) und der Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien.

Ebenfalls Ende Februar in den Ruhestand getreten ist der bisherige Richter am Bundesfinanzhof Walter Bode. Herr Bode wurde 2007 an den Bundesfinanzhof berufen und vom Präsidium des Gerichts zunächst dem VI. Senat zugewiesen. 2009 wechselte er in den IV. Senat, der sich im Wesentlichen mit Fragen der Besteuerung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb von Personengesellschaften befasst. Neben seiner richterlichen Tätigkeit war er zudem mehrere Jahre als Mitglied des Präsidialrats sowie als Präsidialrichter tätig. Der steuerlichen Fachwelt ist er als Mitautor von Standardkommentaren zum Einkommen- und Ertragssteuerrecht bekannt.

Am 31. Januar ist die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Dr. h. c. Gertrude Lübbe-Wolff 70 Jahre alt geworden. Gertrude Lübbe-Wolff hatte zunächst eine Professur für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld inne und war zudem geschäftsführende Direktorin des Zentrums für interdisziplinäre Studien ihrer Hochschule, bevor sie 2002 an das BVerfG berufen wurde. Hier gehörte sie bis zu ihrem Ausscheiden 2014 dem Zweiten Senat an. Als Berichterstatterin war sie insb. für Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Maßnahmen im Vollzug von Strafhaft und sonstigen Freiheitsentziehungen sowie für Finanzverfassungs- und Haushaltsrecht zuständig. Zu den wichtigen Verfahren, an denen sie mitgewirkt hat, zählen etwa das Verfahren zum Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage für den Jugendstrafvollzug, zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug, zur Filmförderungsabgabe, zur Zulässigkeit von Gigalinern und das Plenarverfahren zum Luftsicherheitsgesetz. Im Juni 2014 wurde Frau Prof. Lübbe-Wolff vom Bundespräsidenten mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ausgezeichnet. Das Europäische Hochschulinstitut verlieh ihr 2015 die Ehrendoktorwürde. Bereits 2002 war sie mit dem Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft ausgezeichnet worden, dem höchstdotierten deutschen Wissenschaftspreis.

[Quellen: BAG/BFH/BVerfG]

Hinweis der Redaktion:

Interessierte Leserinnen und Leser können im 1. Quartal 2023 an folgenden ZAP-Webinaren (inkl. FAO-Teilnahmebescheinigung u. Skript) teilnehmen:

Webinar-Reihe (4 Module) zur neuen Anwaltspflichtfortbildung gem. § 43f BRAO:

• „Die neue anwaltliche Fortbildungspflicht gem. § 43f BRAO – Handlungsbedarf für die Anwaltschaft!” mit je 4 Modulen im Mai 2023 mit unseren beiden Experten Dr. Christian Deckenbrock und RA Dr. Joachim Holthausen (nicht nur für neu zugelassene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – zur Aktualisierung berufsrechtlicher Kenntnisse für jede/n Anwalt/Anwältin empfohlen).

Eine Übersicht mit Anmeldebutton für alle Webinare finden Sie unter: https://www.zap-verlag.de/webinare

ZAP F. 1, S. 258–264