ZAP 9/2020, Anwaltsmagazin / 5 Arbeitsschutzstandards werden angepasst

Mitte April sind neue Arbeitsschutzvorschriften erlassen worden, die bei der anstehenden Arbeitsaufnahme in den Betrieben demnächst zu beachten sind. Vorgestellt wurden sie am 16.4.2020 durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und den Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Stefan Hussy. Der neue "Arbeitsschutzstandard COVID 19" formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise und will Menschen damit die notwendige Sicherheit geben, um ihre Arbeit wieder aufzunehmen.

Der neue Standard enthält eine Reihe von technischen und organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen, die jeder Arbeitgeber zu beachten hat. Zu den "technischen" und den "organisatorischen Maßnahmen" zählen etwa:

• Arbeitsplatzgestaltung: Mitarbeiter sollen ausreichend Abstand (mind. 1,5 m) zu anderen Personen halten. Wo dies auch durch Maßnahmen der Arbeitsorganisation nicht möglich ist, müssen alternative Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Transparente Abtrennungen sind bei Publikumsverkehr und möglichst auch zur Abtrennung der Arbeitsplätze mit ansonsten nicht gegebenem Schutzabstand zu installieren. Büroarbeit ist nach Möglichkeit im Homeoffice auszuführen.
• Sanitäre Maßnahmen: Zur Reinigung der Hände sind hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender zur Verfügung zu stellen. Ausreichende Reinigung und Hygiene ist vorzusehen, ggf. sind die Reinigungsintervalle anzupassen. Dies gilt insb. für Sanitäreinrichtungen und Gemeinschaftsräume. Zur Vermeidung von Infektionen trägt auch das regelmäßige Reinigen von Türklinken und Handläufen bei. In Pausenräumen und Kantinen ist ausreichender Abstand sicherzustellen, z.B. dadurch, dass Tische und Stühle nicht zu dicht beieinanderstehen.
• Meetings und Dienstreisen: Dienstreisen und Präsenzver...