ZAP 9/2022, Anwaltsmagazin / 11 Personalia

Der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Ulrich Wenner ist Anfang April in den Ruhestand getreten. Wenner war langjährig in der nordrhein-westfälischen Sozialgerichtsbarkeit tätig, bevor er im Jahr 1995 an das BSG berufen wurde. 2008 wurde er zum Vorsitzenden Richter ernannt und übte seitdem den Vorsitz des für das Vertrags(zahn)arztrecht zuständigen 6. Senats aus. Von 2014 bis 2016 war er zusätzlich als Vorsitzender des für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zuständigen 3. Senat des Gerichts tätig. Wenner ist einer breiten Fachöffentlichkeit durch Vortragstätigkeiten sowie als Herausgeber und Autor auf verschiedenen Gebieten des Sozialrechts bekannt. Er ist zudem als Honorarprofessor an der Universität Frankfurt/M. tätig.

Neu am BSG ist die bisherige Richterin am LSG Hamburg Barbara Geiger. Frau Geiger war ab 2008 zunächst als Rechtsanwältin in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei tätig, bevor sie 2012 in die hamburgische Sozialgerichtsbarkeit eintrat. Von 2017 bis 2019 war sie bereits als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BSG abgeordnet. 2020 folgte eine Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BVerfG. Am BSG wurde sie jetzt mit Wirkung zum 1. April dem für gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen. In einer gesonderten Pressemeldung hat das BSG darauf hingewiesen, dass mit der Ernennung von Frau Geiger zur BSG-Richterin die insgesamt 42 Richterstellen des obersten deutschen Sozialgerichts nun je zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzt sind.

Mitte März ist der Rechtsanwalt Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen mit dem Ehrenzeichen der Deutschen Anwaltschaft ausgezeichnet worden. Das Ehrenzeichen der Deutschen Anwaltschaft wird vom Deutschen Anwaltverein an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verliehen, die sich in einem besonderen Maße um die Anwalt­schaft verdient gemacht haben. In der Laudatio auf seine Verdienste hieß es, dass das ehrenamtliche Wirken Willemsens und sein Einsatz für die Anwaltschaft weit über sein eigenes Tätigkeitsfeld im Arbeitsrecht hinausgingen. Unter anderem war Willemsen Ideengeber und Hauptverantwortlicher für die Etablierung des Deutschen Arbeitsrechtstages im Jahr 2014, die allen Beteiligten im Arbeitsrecht eine Bühne für einen rechtspolitischen Diskurs zu aktuellen Fachthemen bietet und in diesem Jahr bereits zum fünften Mal stattfinden wird.

[Quellen: BSG/DAV]

ZAP F., S. 421–428