ZErb 10/2012, Die erbschaftsteuerlich motivierte Volljäh ... / 1. Die Lehre vom steuerlichen Nebenmotiv

In der jüngeren Vergangenheit hat sich in der Rechtsprechung und Literatur als Antwort auf die Frage, welche steuerlich motivierten Volljährigenadoptionen unerwünscht und unzulässig sind, eine vermeintlich einfache Formel verbreitet. Sie lautet: Wo steuerliche Motive der Hauptzweck der Adoption sind, soll deren Ausspruch unzulässig sein; wo steuerliche Motive nur Nebenzweck der Adoption sind, sollen sie dem Ausspruch der Adoption nicht entgegenstehen.^[2] Diese formelhafte Zusammenfassung ist ungenau und in ihrer Pauschalität unrichtig. Wer sich auf diese Formel verlässt, läuft Gefahr, eine fehlerhafte Entscheidung über die Zulässigkeit einer steuerlich motivierten Adoption zu fällen.

[2] Vgl. etwa OLG Nürnberg, NJW-RR, 2012, 5 = FamRZ 2012, 137 = RNotZ 2012, 61 = StAZ 2012, 53 = MDR 2011, 1296 = LSK 2011, 460360; Zschiebisch, FRP 2009, 495, 496; Weber, NJW 2009, 3283; Klinger/Roth, NJW-Spezial 2009, 167; Finger, in: Kaiser/Schnitzler/Friederici, Nomoskommentar-BGB 2. Aufl. 2010, § 1767 Rn 6, Fn 21;BeckOK/Enders (o. Fn 1), § 1767 Rn 7, 7.2, 7.3; Friederici, in: Weinrich/Klein, 4. Aufl. 2011, § 1767 Rn 3; Schwarzer, in: Hdb. des Fachanwalts Familienrecht, 8. Aufl. 2011, 3. Kap. Rn 448.