ZErb 11/2010, Die Betriebsaufspaltung

Matthias Söffing/Lars Micker

Verlag Neue Wirtschafts-Briefe, 4. Auflage 2010, 401 Seiten, 59,80 EUR

Nachfolge geglückt! Bereits im Sommer 1999 erschien die 1. Auflage der Monografie "Die Betriebsaufspaltung" von Prof. Dr. Günter Söffing. Das Buch war auf Anhieb ein Erfolg, sodass der inzwischen leider verstorbene Begründer des Werkes auch eine 2. und eine 3. Auflage zu bearbeiten hatte. Nunmehr haben sich sein Sohn, Dr. Matthias Söffing, und Dr. Lars Micker der Fortführung dieses Werkes angenommen und das Ergebnis ist – ebenso wie die 1. Auflage – beeindruckend.

Denn das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung stellt lediglich Richterrecht dar, eine gesetzliche Kodifizierung fehlt. Umso verdienstvoller ist es, dass das Buch die zugrunde liegenden Strukturen übersichtlich, prägnant, verständlich und gleichzeitig mit wissenschaftlichem Tiefgang darstellt. Neueste Rechtsprechung und Schrifttum sind erschöpfend ausgewertet, sodass man mit Fug und Recht behaupten kann, hier eine auf dem letzten Stand befindliche vollständige Zusammenfassung allen Wissenswertens über die Betriebsaufspaltung vor sich zu haben.

Die Darstellung beginnt mit einem allgemein verständlichen Abriss, was eine Betriebsaufspaltung überhaupt ist, welche steuerrechtlichen Konsequenzen an ihr Vorliegen geknüpft werden und wie sich dieses Rechtsinstitut im Laufe der Zeit in der bzw. durch die Rechtsprechung entwickelt hat. Hernach werden die verschiedenen Formen der Betriebsaufspaltung und die Art und Weise ihres Entstehens skizziert. Es folgt eine ausführliche (um nicht zu sagen Rechtsprechung und Literatur erschöpfende) Darstellung der Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung, insbesondere ihrer beiden wesentlichen Tatbestandsmerkmale, der sog. sachlichen und personellen Verflechtung. Danach werden die Besonderheiten bei Besitz- bzw. Betriebsunternehmen, also den beiden an der Betriebsaufspaltung beteiligten betrieblichen Einheiten, erläutert. Schließlich geht es auf mehr als 100 Seiten um die sich ergebenden Rechtsfolgen, wobei auch Sonderprobleme wie etwa Pensionsrückstellungen eingehend behandelt werden. Den Abschluss bildet eine Darstellung des Für und Widers der Betriebsaufspaltung, die in der Praxis durchaus als Entscheidungshilfe im Rahmen von Gestaltungsaufgaben herangezogen werden kann. Abgerundet wird das Buch durch ein praxisgerechtes Schlagwortregister.

Wenngleich es sich im Kern natürlich um ein ertragsteuerrechtlich geprägtes Thema handelt, ist ein – wenigstens grundsätzliches – Verständnis dieses Rechtsinstituts auch für den Erbrechtler zwingend erforderlich – jedenfalls dann, wenn er sich mit Themen rund um die Unternehmensnachfolge befasst. Denn die Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung sind äußerst vielfältig und in der Praxis viel öfter anzutreffen, als man auf den ersten Blick vermuten möchte. Im Hinblick auf die zum Teil verheerenden steuerlichen Konsequenzen (das gilt sowohl für die Einkommensteuer als auch für die Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer) der unbeabsichtigten Beendigung einer Betriebsaufspaltung tut Information unbedingt Not. Genau diese Information liefern Söffing und Micker und zwar in einer Art und Weise, die zwar auf den Steuerrechtler zugeschnitten, aber auch für den auf diesem Gebiet nicht so bewanderten Juristen nachvollziehbar und verständlich ist.

Das drittletzte Kapitel des Buchs trägt die Überschrift "Übertragung des Unternehmens auf die nächste Generation". Dieses Vorhaben ist bei dem vorliegenden Werk in hervorragender Weise gelungen.

Dr. Christopher Riedel LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf