zfs 01/2010, Segway und Elektrofahrrad / 1) Fahrbahnbenutzung

Da es sich bei beiden Fortbewegungsmitteln um Fahrzeuge handelt, gelten auch die Bestimmungen für Fahrzeuge i.S.d. § 2 StVO. Danach haben Fahrzeuge vom Grundsatz her die Fahrbahn zu benutzen.

a) Segway

§ 7 Abs. 1 MobHV stellt zunächst auch klar, dass die Person, die eine elektronische Mobilitätshilfe im Verkehr führt, den Vorschriften der StVO unterliegt. Allerdings dürfen nach Abs. 2 innerhalb geschlossener Ortschaften nur Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Radwegefurten und Radwege^[1] befahren werden. Wenn solche nicht vorhanden sind, darf auf Fahrbahnen gefahren werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften nach Abs. 3 gilt dies im Grunde genommen auch. Allerdings darf dort bei Nichtvorhandensein von Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Radwegefurten und Radwegen nur auf Fahrbahnen gefahren werden, die nicht Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen sind. Ferner darf auf Wegen gefahren werden. Befährt der Segwayfahrer Flächen außerhalb der Fahrbahn, hat er nach § 7 Abs. 5 MobHV seine Geschwindigkeit anzupassen, Fußgänger haben dabei Vorrang, sie dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Radfahrern ist das Überholen zu ermöglichen. Ausnahmegenehmigungen zur Nutzung anderer Flächen sind nach Abs. 6 dieser Bestimmung möglich. Weitere Besonderheiten, wie das einzeln Hintereinanderfahren, sind in § 7 Abs. 4 MobHV aufgenommen.

[1] In der VwV zur StVO werden Radwege grundsätzlich baulich angelegt; ein Radfahrstreifen ist ein mit Zeichen 237 gekennzeichneter und durch Zeichen 295 von der Fahrbahn abgetrennter Sonderweg und ein Schutzstreifen ist ein durch Zeichen 340 gekennzeichneter und zusätzlich in regelmäßigen Abständen mit dem Sinnbild "Fahrräder" markierter Teil der Fahrbahn.

b) Elektrofahrräder

Sollten die Elektrofahrräder als Fahrrad eingestuft werden, müsste auch § 2 Abs. 4 StVO angewandt werden. Danach müssen Radfahrer einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Eine Benutzungspflicht der Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung besteht nur, wenn sie durch Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 und 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen "Radverkehr frei" allein angezeigt ist. Radfahrer dürfen ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und Fußgänger nicht behindert werden. Sollten man diese Fahrzeuge als Kraftfahrzeug ansehen, wäre eine Benutzung eigentlich nicht gestattet. Da allerdings Mofas gem. § 2 Abs. 4 StVO außerhalb geschlossener Ortschaften Radwege benutzen dürfen, wäre dies auch für die Elektrofahrräder einschlägig. Nach § 41 StVO i.V.m. Anlage 2, Zeichen 237, 240, 241, kann die Radwegbenutzung auch anderen Verkehrsteilnehmern durch Zusatzzeichen erlaubt sein, somit kann auch innerhalb geschlossener Ortschaften die Benutzung für Mofas gestattet werden.