zfs 05/2011, Krumm, Fahrverbot in Bußgeldsachen

2. Auflage 2010, 617 Seiten, 78 EUR, Nomos Verlag, ISBN 978-3-8329-5604-2

"Endlich" könnte man sagen, nach fast fünf Jahren hat das Werk von Krumm eine Neuauflage erfahren und bietet mit über 600 Seiten das wohl umfassendste Spezialwerk zum Fahrverbot in Bußgeldsachen. Als einer der eifrigsten Verkehrsrechtsautoren der letzten Jahre hat Krumm wiederum eine akribische und dennoch leicht lesbare Zusammenstellung der wesentlichen Aspekte zum Fahrverbot geschaffen, mit Schwerpunkt aus der Sicht des Anwalts, aber auch mit vielen Hinweisen für Richter, Verwaltung und anderweitig juristisch gebildete Leser.

Nach einer allgemeinen Einführung, die u.a. rechtliche Grundlagen, Sinn und Zweck und das Verhältnis zwischen Geldbuße und Fahrverbot beinhaltet, kann sich der Leser sofort dem wesentlichen Kapitel des Buches widmen: dem Fahrverbot wegen Pflichtverletzungen. Insb. der Unterabschnitt zum Absehen vom Fahrverbot wegen fehlender Voraussetzungen birgt ein voluminöses Kompendium zu nahezu allen gängigen Messverfahren, zu Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen, zur Problematik von Vorsatz und Fahrlässigkeit sowie zu Rotlichtverstößen. Ebenso zu finden sind die vom Betroffenen im Prozess oft schwammig vorgetragenen Einwände betreffend Erforderlichkeit und Angemessenheit des Fahrverbots, wobei die Behandlung der drohenden beruflichen Nachteile in exzellenter Weise aufgefächert und mit zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen die Schwierigkeit der erfolgreichen Rechtsverteidigung aufgezeigt wird. Im Kapitel zum Fahrverbot wegen einer Trunkenheitsfahrt wird die aktuelle Debatte um den Richtervorbehalt des § 81a StPO instruktiv aufgegriffen.

Weitere Abschnitte thematisieren die Schonfrist für den Antritt des Fahrverbots, dessen Umfang, die Dauer und die Berechnung von Beginn und Ende des Fahrverbots sowie dessen Vollstreckung, so dass man nicht nur den gerichtlichen Aspekt des Fahrverbots studieren kann, sondern gerade auch die Durchführung nach Rechtskraft – für die anwaltliche Beratung ein immens wichtiger Aspekt und deshalb ein Grund mehr für die Lektüre dieses Buches.

Überzeugend an diesem Werk sind zudem die Kapitel, in denen sich der Autor Sonderkonstellationen zuwendet und diese nachvollziehbar auflöst. Dies kann man bspw. bei den Erläuterungen zum Zusammentreffen mehrerer Fahrverbote mit und ohne Schonfrist bzw. bei Herkunft aus dem Bußgeldbereich und aus dem StGB nachvollziehen, aber auch im Kapitel zu den Besonderheiten des Bußgeldverfahrens bei Jugendlichen: die Thematisierung der Möglichkeit der Herabsetzung der Geldbuße wegen Vermögenslosigkeit des Jugendlichen bei gleichzeitiger Tenorierung des § 28a StVG ist hervorragende juristische Detailarbeit.

Trotz der Fokussierung auf den anwaltlichen Bereich sind etliche Kapitel zudem ausbildungsrelevant, etwa die grundlegenden Ausführungen zur Rechtsbeschwerde, in denen die Anforderungen an die Verfahrens- und die Sachrüge auch für Studenten und Referendare lehrreich dargestellt sind, ebenso die Subsumtion des § 21 StVG nach verhängtem Fahrverbot. Generell lesenswert sind die Hinweise für die Mandantenberatung samt der Bemessung der Gebühr im Rahmen des § 14 RVG.

Kurzum: dieses Buch ist Einführung, Detailquelle und zusammenhängendes Kompendium in einem und für den Verkehrsrechtler unbedingt empfehlenswert.

Dr. Benjamin Krenberger, Richter am Amtsgericht, AG Landstuhl