zfs 2/2012, Zur Auslegung und Transparenz des Begriffs d ... / D. Bezugsmaßstab

I. Personenbezogener Beurteilungsmaßstab

Umstritten ist die Frage, ob zur Prüfung des Vorliegens einer erhöhten Kraftanstrengung im Hinblick auf den Versicherten ein objektiver oder subjektiver Bezugsmaßstab anzulegen ist.

Legt man eine objektive Betrachtung zugrunde, so ist ein abstrakter Vergleich zwischen der versicherten Person und einem gesunden gleichaltrigen Durchschnittsmenschen vorzunehmen.^[18]

Nach der wohl h.M. wird im Sinne einer subjektiven Betrachtung dagegen auf die individuelle körperliche Konstitution und die Kräfteverhältnisse der verletzten Person abgestellt,^[19] in Relation zum tatsächlich erbrachten Kraftaufwand in der konkreten schädigenden Situation.^[20]

Durch Anlegen eines objektiven Bezugsmaßstabes sollen Differenzierungsprobleme in der Rechtsanwendung verhindert werden. Auch sei es nicht gerechtfertigt, besonders schwache, anfällige oder ungeschickte Versicherte besser zu schützen als den "normalen Durchschnittsmenschen", wie dies nach subjektiver Betrachtung der Fall wäre.

Richtigerweise ist jedoch ein subjektiver Beurteilungsmaßstab anzulegen. Schon der Begriff der Anstrengung ist eindeutig subjektiv gefärbt. Nur wenn der Bewegungsablauf für den Versicherten selbst einen vermehrten Kraftaufwand bedeutet, kann letztlich auch von einer Kraftanstrengung gesprochen werden. Es reicht aber nicht das bloße subjektive Empfinden des Versicherten als "anstrengend", sondern es bedarf einer wertenden Betrachtung anhand der objektiven Umstände. Die Feststellung subjektiver Gegebenheiten ist der Unfallversicherung auch nicht fremd, wie etwa die Mitwirkungsregelungen zeigen. Der Durchschnitt einer Kraftanstrengung bezüglich der gesamten Versichertengemeinschaft dürfte sich zudem schwerlich feststellen lassen.

[18] OLG Celle v. 15.1.2009 – 8 U 131/08, VersR 2009, 1252, 1253; OLG Dresden v. 8.10.2007 – 4 U 1046/07, r+s 2008, 432 ff.; OLG Koblenz v. 6.7.1987 r+s 1988, 27; Bruck/Möller-Wagner, 8. Aufl., Bd. VI 1, Anm. G101.

[19] Rüffer/Halbach/Schimikowski-Rüffer, VVG, AUB 2010 Ziff. 1, Rn 3, Prölss/Martin-Knappmann, VVG, AUB 2008, Ziff. 1 Rn 8; Bruck/Möller-Leverenz, a.a.O., AUB 2008 Ziff. 1 Rn 26 m.w.N.

[20] So auch OLG Frankfurt v. 7.4.1994 – 3 U 111/93, VersR 1996, 363; OLG Hamm v. 11.2.2011 – 20 U 151/10, zfs 2011, 522.

II. Situationsbezogener Beurteilungsmaßstab

Es stellt sich weiterhin die Frage, ob zur Feststellung einer erhöhten Kraftanstrengung auf die situationsbezogene Aktivität^[21] oder auf den normalen Kraftaufwand im täglichen Leben^[22] abzustellen ist. Dies ist insbesondere bei Verletzungen im Rahmen der Ausübung einer Sportart relevant. Ließe man als Bezugsmaßstab nur die einfachsten, mit geringem Kraftaufwand verbundenen alltäglichen körperlichen Betätigungen genügen, so wäre demgegenüber nahezu jede sportliche Aktivität als erhöhte Kraftanstrengung zu werten.^[23] Andererseits ginge im Zusammenhang mit Sportverletzungen die Forderung zu weit, dass der zur Verletzung führende Bewegungsablauf im Sinne einer sportlichen Ausnahmesituation über das Normalmaß der mit der jeweiligen Sportart üblicherweise verbundenen Kraftaufwendung hinausgehen muss.^[24] Eine solche starre Einteilung nach Lebensbereichen oder Sportarten mit je unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäben lässt sich dem Begriff der erhöhten Kraftanstrengung nicht entnehmen. Insofern ist dem LG Frankfurt^[25] zuzustimmen, dass der Wortlaut der Ziff. 1.4. AUB 2010 keinen Raum lässt für eine Differenzierung nach üblichen und unüblichen Bewegungen im Rahmen der ausgeübten Sportart. Daher ist richtigerweise als Vergleichsmaßstab auf die normalen körperlichen Tätigkeiten im Alltagsleben abzustellen. Abzulehnen ist aber die hieraus vom LG Frankfurt gezogene Schlussfolgerung, dass deshalb bei der Ausübung einer Sportart in der Regel stets von einer erhöhten Kraftanstrengung auszugehen sei, die offensichtlich dadurch zustande kommt, dass das Gericht nur einfachste Bewegungsabläufe mit minimaler Kraftentfaltung unter "normale" Kraftaufwendungen subsumiert und dabei der Wortbedeutung von "erhöhte Kraftanstrengung" entgegenstehende, physiologisch als durchschnittlich zu wertende Kraftaufwendungen zur Annahme einer erhöhten Kraftanstrengung genügen lässt.^[26]

Letztlich ist entscheidend, wie weit der Kreis der alltäglichen, normalen Kraftaufwendungen zu ziehen ist, die noch keine "Anstrengung" bedeuten. Richtigerweise wird man – immer unter Berücksichtigung der konkreten körperlichen Konstitution des Versicherten – hierzu nicht nur einfache, mit geringem Kraftaufwand einhergehende Bewegungen wie das Gehen, Hinsetzen, Aufstehen etc. zu zählen haben, sondern z.B. auch das Laufen oder Hantieren mit – auch schwereren – Alltagsgegenständen.

[21] Vgl. z.B. OLG Frankfurt v. 7.4.1994 – 3 U 111/93, VersR 1996, 363.

[22] OLG Nürnberg v. 30.3.2000 – 8 U 3372/99, r+s 2001, 302, Prölss/Martin-Knappmann, a.a.O., § 178 VVG Rn 3; Bruck/Möller-Leverenz, a.a.O., AUB 2008 Ziff. 1 Rn 25.

[23] So im Ergebnis LG Frankfurt v. 11.3.2010 – 23 S 3/09, VersR 2011, 10; MüKo-Dörner, VVG, Bd. 2, § 178 VVG, Rn 105.

[24] So aber OLG Frankfurt v. 7.4.1994 – 3 U 111/93, ...